Datum: 07.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vergabe Wegebauarbeiten für die Wegegrundinstandsetzung nach Starkregen im Gemeindewald Dischingen
2	Bebauungsplan "Katzenstein"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss
3	Vergabe der Tiefbau-, Straßenbau und Stahlbetonbauarbeiten für den Neubau eines Geh- und Radweges an der L1082 zwischen Landesgrenze und Ballmertshofen
4	Vergabe TV-Befahrung bezüglich der Eigenkontrollverordnung für die Teilorte Dunstelkingen und Demmingen/Wagenhofen
5	Technische Optimierung der Regenüberlaufbecken - Vorstellung der Konzeption und Zuschussantrag
6	Auswechslung Kanal und Wasserleitung "Am Baumwolf" in Dischingen - Vorstellung der Planung und Zuschussantrag
7	Bebauungsplan "Hülenfeld, Erste Änderung" in Demmingen - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
8	Änderung der Wassersatzung aufgrund Neukalkulation der Beitragssätze
9	Änderung der Abwassersatzung aufgrund Neukalkulation der Beitragssätze
10	Energiebericht 2019
11	Einvernehmen zu Bauanträgen
11.1	Baugesuch Wiederaufbau Zelt-Zwischenlager mit Überdachung und Wiederaufbau Container: Besprechung 1 und 2, Zwinkelweg 2, Dischingen
11.2	Baugesuch Anbau eines Technik- und Melkgebäudes und Anbau eines Laufhofes und Liegeboxen an einen bestehenden Milchviehstall, Brunnenberg, Demmingen
11.3	Baugesuch Aufstellen eines mobilen Hühnherstalls mit Auslauf, Flst. Nr. 302, 304 und 306, Gewann Saum, Ballmertshofen
11.4	Baugesuch Änderung und Ausbau Dachgeschoss, Forstgässle, 3, Eglingen
12	Bekanntgaben
12.1	Bekanntgabe Temporäre Abstrich-Zentren (TAZ)
12.2	Mängel am Dach Erweiterungsbau Egauschule; Sachstandsbericht
12.3	Bekanntgaben Termine
12.4	Bekanntgabe Vergabe Sportfahrten
13	Anfragen

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1. Vergabe Wegebauarbeiten für die Wegegrundinstandsetzung nach Starkregen im Gemeindewald Dischingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		1

Sachverhalt

Herr Wörner berichtet, dass durch den Starkregen im Juni diesen Jahres verschiedene Wege im Gemeindewald so stark zerstört wurden, dass diese einer Grundinstandsetzung und somit einem Neuaufbau unterzogen werden müssen. Die Wege befinden sich im Auertal des Gemeindewaldes westlich von Dischingen und im Bereich der Zufahrt von der Sägmühle zum Golfplatz Hochstatter Hof bei Iggenhausen. 

Für die Ausführung der Arbeiten wurden vier Firmen aufgefordert ein Angebot in Form einer “Beschränkten Ausschreibung“ abzugeben. Die hierfür notwendigen Angebotsunterlagen mit Leistungsverzeichnis wurden durch die Gemeindeverwaltung erstellt. Bis zum Abgabetermin am 28. August 2020 hatten dann auch zwei Firmen ein Angebot abgegeben. 

Der Leistungsumfang der Ausschreibung beinhaltet folgenden Umfang:

Wegebau-und Entwässerungsarbeiten:

Wegebauarbeiten                                        ca. 2.000 lfm

Schottertragschichten FSS/STS                        ca. 2.630 to

Durchlässe herstellen DN 400– 500                ca.      71 lfm

Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung durch die Gemeindeverwaltung stellt sich wie folgt dar:

Angebotswertung nach VOB/A § 16 Absatz 1, 2 bis 10

1 Angebot wurde vollständig abgegeben und ist somit nicht auszuschließen.

1 Angebot wurde unvollständig abgegeben und ist somit auszuschließen.

Nachlässe, Nebenangebote

Keine Firma hat auf ihr Angebot einen Nachlass ohne Bedingungen gewährt.

Keine der Firmen hat ein Nebenangebot eingereicht.

Wertung der Angebote aus wirtschaftlicher Sicht und Rangfolge:

Bei der Nachrechnung der Einzel- und Gesamtpreise des gültig abgegebenen Angebotes wurden keine Differenzen festgestellt.

Bei der Prüfung auf Wirtschaftlichkeit und Spekulationspreise wurden keine gravierenden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das Angebot ist weitestgehend ausgewogen, dementsprechend ist dies nicht auszuschließen. Da die Ausführung noch in 2020 erfolgt, stellt sich die Angebotssumme mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 16 % wie folgt dar und ergibt somit folgende Bieterrangfolge:

Firma:                                                        Angebotssumme-Brutto:

Fa. Weiß                                                        66.585,74 € (100,0%)

Amerdingen        

Über das Programm “Förderung Nachhaltige Waldwirtschaft“ des Landes Baden- Württemberg erhält die Gemeinde zur Durchführung dieser Maßnahme einen Zuschuss auf die Nettokosten von 50 %.

Im Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Dischingen sind im Bereich Forstwirtschaft für die Wegeunterhaltung 6.000 € eingestellt.

Dadurch stellt sich die Kostensituation für die Gemeinde wie folgt dar:

Haushaltsmittel:                                                                          6.000,00 €

50 % von Ausschreibungs-

ergebnis (netto):                                           57.401,50/2   =              28.700,75 €

Gesamtsumme verfügbare Mittel:                                              34.700,75 €

Ausschreibungsergebnis        -    Verfügbare Mittel                =         Differenz

66.585,74 €                -        34.700,75 €                =    31.884,99 €

Somit ergeben sich überplanmäßige Ausgaben von 31.884,99 €.

Herr Wörner erklärt, dass die Firma Weiß als leistungsfähiges und gutes Unternehmen bekannt ist und bereits in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen in Dischingen und den Ortsteilen erfolgreich ausgeführt hat.

Der Beginn der Maßnahme ist noch im September 2020 und das Ende bis Anfang Oktober 2020 geplant.

Anschließend geht Revierförsterin Diedering ausführlich auf die entstandenen Schäden ein und betont, dass selbst in der Ebene Waldwege zerstört wurden. Solche massiven Schäden sind ihr bisher nicht begegnet. Geschätzt wurde eine Niederschlagsmenge von 120 Litern, die Teile der Tragschicht der Wege bis 40 Zentimeter Tiefe weggespült haben. Abzugsgräben an den Waldwegen und Wasserdurchlässen sind mit Schlamm und Geröll gefüllt gewesen. 

Das Regierungspräsidium genehmigte einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn.

  

Dokumente
Download Dischingen 1.pdf
Download Dischingen 2.pdf
Download Übersichtskarte_Dischingen.pdf

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2. Bebauungsplan "Katzenstein"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28.05.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Katzenstein“ beschlossen hat. In dieser Sitzung wurde auch die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. 

Vorab wurde der Vorentwurf bei einem Scoping-Termin am 09.05.2018 im Landratsamt Heidenheim mit den betroffenen Fachbereichen der Landkreisverwaltung abgestimmt. 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung eines Misch- und eines Gewerbegebiets geschaffen werden. 

Der Vorsitzende erläutert, dass das Ing.-Büro Gansloser  im Auftrag der Gemeinde Dischingen im Zeitraum vom 09.07.2018 bis 10.08.2018 das Verfahren der frühzeitigen Beteiligung durchgeführt hat. Seitdem fanden verschiedene Besprechungen statt. Außerdem wurde auch ein Vororttermin am 15.04.2019 insbesondere mit Frau Schubart, Gebietsreferentin Bau- und Kunstdenkmalpflege, Frau Dr. Ritzmann, städtebauliche Denkmalpflegerin, Frau Dr. Aline Kottmann, Gebietsreferentin der archäologischen Denkmalpflege, Herrn Bohnert, Landratsamt Heidenheim und Vertretern von der Burg Katzenstein und der Firma Konold durchgeführt. Der Ortschaftsrat Frickingen hat am 22.10.2019 über die Bedenken und Anregungen beraten. 

Den Planentwurf des Bebauungsplanes „Katzenstein“ hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 31.10.2019 gefertigt vom Ing.-Büro Gansloser aus Hermaringen gebilligt und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zugestimmt. 

Der Entwurf des Bebauungsplans „Katzenstein“ mit Planteil, Textteil und örtlichen Bauvorschriften, Begründung sowie der Umweltbericht von Gansloser Ingenieure & Planer vom 31.10.2019 lag im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 18.11.2019 bis 20.12.2019 (je einschließlich) aus. 

Anschließend erläutert  Frau Gansloser dem Gemeinderat das Ergebnis der Abwägung anhand beigefügter Vorlagen.

Dokumente
Download 1 Planzeichnung.pdf
Download 2 Textteil.pdf
Download 3 Begründung und Umweltbericht.pdf
Download 4 Abwägung.pdf
Download Anhang 2 Bedarfsnachweis vom Ingenieurbüro Junginger.pdf
Download Anhang 3 Fachbeitrag Artenschutz von Zeeb & Partner.pdf
Download Anhang 4 Ausgleichsmaßnahmen von Zeeb & Partner.pdf
Download Anhang 5 Aktenvermerk Landratsamt Heidenheim zur Verkehrserschließung.pdf
Download Satzung Bebauungsplan Katzenstein 20200907.pdf

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3. Vergabe der Tiefbau-, Straßenbau und Stahlbetonbauarbeiten für den Neubau eines Geh- und Radweges an der L1082 zwischen Landesgrenze und Ballmertshofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		3

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass für die Planungs- und Ingenieurleistungen zum Neubau eines Geh- und Radweges an der L1082 zwischen Landesgrenze und Ballmertshofen das Ingenieurbüro Kolb aus Steinheim beauftragt wurde. 

Die Arbeiten zur Durchführung der Maßnahme wurden durch das Ingenieurbüro am Freitag, 24. Juli 2020 im Staatsanzeiger und am Samstag, 25. Juli 2020 in dem Anzeigenmarkt der Heidenheimer und Aalener Tageszeitungen öffentlich ausgeschrieben. 

Die Angebotsunterlagen lagen ab dem 30. Juli 2020 zur Abholung bzw. zum Versand bereit. Diese wurden von elf Firmen angefordert.
Zur Angebotseröffnung (Submission) am Mittwoch, 26. August 2020 hatten neun Firmen rechtzeitig ein Angebot abgegeben. Eine Firma gewährte einen Preisnachlass ohne Bedingungen, welcher in die Wertung der Angebote aufgenommen und berücksichtigt wurde. Eine Firma unterbreitete zwei technische Nebenangebote, welche ebenfalls in der Wertung der Angebote berücksichtigt wurden.

Herr Kolb erläutert dem Gemeinderat den Umfang der Maßnahme:

Tiefbauarbeiten für den Neubau eines Geh- und Radweges:

Erdarbeiten für Geh- und Radweg                                ca. 1.350 m³

Schottertragschichten FSS/STS                                ca. 2.070 m³

Asphalttrag- und Deckschicht Geh- und Radweg        ca. 5.300 m³

Neubau Brückenplatte                                                ca.      12 m³

Brückenabdichtung                                                ca.      30 m²

Gussasphalt                                                        ca.      21 m²

Erdarbeiten Brückenbauwerk                                ca.    300 m³

Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung stellt sich wie folgt dar:

Angebotswertung nach VOB/A § 16 Absatz 1, 2 bis 10

Die Angebote wurden vollständig abgegeben und sind somit nicht auszuschließen.

Wertung der Angebote aus wirtschaftlicher Sicht und Rangfolge:

Bei der Nachrechnung der Einzel- und Gesamtpreise der anbietenden Firmen wurden keine Differenzen festgestellt.

Bei der Prüfung auf Wirtschaftlichkeit und Spekulationspreise wurden keine gravierenden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Angebote sind weitestgehend ausgewogen, dementsprechend sind keine Firmen auszuschließen. Da die Ausführung in 2020 und 2021 erfolgt, stellt sich die Angebotssumme mit dem Mehrwertsteuersatz von 19 % wie folgt dar und ergibt somit folgende Bieterrangfolge:

Firma:                                                        Angebotssumme-Brutto:

Scharpf-Tiefbau GmbH & Co. KG

89447 Zöschingen                                        792.437,42 € (100,0 %)

2. Platz                                                        845.132,17 € (106,7 %)

                                                       

3. Platz                                                        859.252,02 € (108,4 %)

4. Platz                                                        861.550,66 € (108,7 %)

5. Platz                                                        866.582,51 € (109,4 %)

                                                       

6. Platz                                                        894.748,81 € (112,9 %)

                                                         (1,0 % Nachlass berücksichtigt)

7. Platz                                                        915.111,50 € (115,5 %)

8. Platz                                                        974.864,14 € (123,0 %)

9. Platz                                                        1.015.973,62 € (128,2 %)

                                                      (2 Nebenangebote berücksichtigt)

Kostenvergleichsrechnung:

Durch das Ing.-Büro Kolb wurde für diese Maßnahme eine Kostenvergleichsrechnung auf Grund der im letzten halben Jahr von ihnen durchgeführten Ausschreibungen erstellt. Dabei kam es zu dem nachstehenden Ergebnis:

Kostenvergleichsrechnung brutto              Ausschreibungsergebnis brutto

866.790,65 €                                        792.437,42 €  

Ergibt eine positive Differenz von 74.353,23 Euro.

Die notwendigen Haushaltsmittel zur Durchführung der Gesamtmaßnahme sind im Haushaltsplan der Gemeinde Dischingen eingestellt.

Da das Land Baden- Württemberg für die Durchführung und die Kosten der Maßnahme verantwortlich ist und die Gemeinde vorab als Bauträger fungiert, werden die anfallenden Kosten an die Gemeinde zurückerstattet.

Der Baubeginn der Gesamtmaßnahme ist für den 21.09.2020 (nach Absprache) und das Bauende für den 30.04.2021 terminiert.

Herr Kolb ergänzt, dass die Firma Scharpf als leistungsfähiges und gutes Unternehmen bekannt ist und dass diese bereits in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen in Dischingen und den Ortsteilen erfolgreich ausgeführt hat.

Dokumente
Download Beilage 1 Übersichtskarte.pdf
Download Beilage 2.1 Lageplan Teil1.pdf
Download Beilage 2.2 Lageplan Teil2.pdf
Download Beilage 2.3 Lageplan Teil3.pdf
Download Beilage 2.4 Lageplan Teil4.pdf
Download Beilage 3 Schnitte Brückenbauwerk.pdf

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4. Vergabe TV-Befahrung bezüglich der Eigenkontrollverordnung für die Teilorte Dunstelkingen und Demmingen/Wagenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		4

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass gemäß der Eigenkontrollverordnung vom 20.02.2001  Wiederholungsprüfungen bezüglich der Zustandsbewertung der Abwasserkanäle im Abstand von 15 Jahren vorgeschrieben sind. Die Durchführung für das Gesamtgebiet der Gemeinde Dischingen wurde im November 2004 abgeschlossen.

Da derzeit die vom Landratsamt Heidenheim geforderten Neuberechnungen für  den “Allgemeinen Kanalisationsplanes“ der Teilorte Dunstelkingen und Demmingen/Wagenhofen durch das Ing.- Büro Kolb aus Steinheim erstellt werden, ist es sinnvoll, parallel hierzu und nach anstehender Wiederholungsprüfung die Zustandsbewertung der Abwasserkanäle durch eine TV- Befahrung vorzunehmen. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserversorgung der Gemeinde Dischingen wurden hierfür 78.000 € eingestellt.

Herr Kolb führt aus, dass in Form einer “Beschränkten Ausschreibung“ 3 Firmen aufgefordert wurden, jeweils für die einzelnen Teilorte ein Angebot für die Durchführung der TV- Befahrung abzugeben.

Zur Angebotseröffnung (Submission) am Donnerstag, 13. August 2020 haben dann 2 Firmen rechtzeitig ein gültiges Angebot abgegeben. Die 3. Firma konnte aus Kapazitätsgründen kein Angebot unterbreiten.

Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung durch das Ing.-Büro Kolb aus Steinheim stellt sich wie folgt dar:

Angebotswertung nach VOB/A § 16 Absatz 1, 2 bis 10

Die Angebote wurden vollständig abgegeben und sind somit nicht auszuschließen.

Nachlässe, Nebenangebote

Keine Firma hat auf ihr Angebot einen Nachlass ohne Bedingungen gewährt.

Keine der Firmen hat ein Nebenangebot eingereicht.

Wertung der Angebote aus wirtschaftlicher Sicht und Rangfolge:

Bei der Nachrechnung der Einzel- und Gesamtpreise der anbietenden Firmen wurden keine Differenzen festgestellt.

Bei der Prüfung auf Wirtschaftlichkeit und Spekulationspreise wurden keine gravierenden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Angebote sind weitestgehend ausgewogen, dementsprechend sind keine Firmen auszuschließen. Da die Ausführung noch in 2020 erfolgt, stellen sich die Angebotssummen mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 16 % wie folgt dar und ergibt somit folgende Bieterrangfolge:

TV- Befahrung Demmingen/Wagenhofen

Firma:                                                        Angebotssumme-Brutto:

Fa. Hofele GmbH                                        37.061,42 € (100,0%)

Waldstetten                                        

2. Platz                                                        37.806,24€ (102,0%)

                                                       

Kostenvergleichsrechnung:

Durch das Ing.-Büro Kolb wurde für diese Maßnahme eine Kostenvergleichsrechnung auf Grund der im letzten halben Jahr von ihnen durchgeführten Ausschreibungen erstellt. Dabei kam es zu dem nachstehenden Ergebnis:

Kostenvergleichsrechnung brutto              Ausschreibungsergebnis brutto

35.083,04 €                                        37.061,42 €  

Ergibt eine negative Differenz von 1.978,38 €.

TV- Befahrung Dunstelkingen

Firma:                                                        Angebotssumme-Brutto:

Fa. Elmar Müller GmbH                                30.299,66 € (100,0%)

Deggingen                                                

2. Platz                                                        34.561,04 € (114,1%)

Kostenvergleichsrechnung:

Durch das Ing.-Büro Kolb wurde ebenfalls für diese Maßnahme eine Kostenvergleichsrechnung auf Grund der im letzten halben Jahr von ihnen durchgeführten Ausschreibungen erstellt. Dabei kam es hier zu dem nachstehenden Ergebnis:

Kostenvergleichsrechnung brutto              Ausschreibungsergebnis brutto

33.137,72 €                                        30.299,66 €  

Ergibt eine positive Differenz von 2.838,06 €.

Dadurch stellt sich die Kostensituation wie folgt dar:

Haushaltsmittel        -        Auftragssummen                =         Differenz

78.000 €                -        67.361,08 €                =        10.638,92 €

Die aufgeteilten Vergabesummen liegen somit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser der Gemeinde Dischingen.

Die Firma Hofele und die Firma Müller sind als leistungsfähige und gute Unternehmen dem Ing.- Büro Kolb bekannt.

Die Durchführung der TV- Befahrung ist zeitnah nach Auftragserteilung geplant.

Dokumente
Download EVO Demmingen.pdf
Download EVO Dunstelkingen.pdf
Download EVO Wagenhofen.pdf

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5. Technische Optimierung der Regenüberlaufbecken - Vorstellung der Konzeption und Zuschussantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		5

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass gemäß den Vorgaben des Umweltministeriums  zwischenzeitlich das Entlastungsverhalten der Regenwasserbehandlungsanlagen durch entsprechende Messeinrichtungen zu dokumentieren ist.

Die Problematik dieser teilweise noch fehlenden Messeinrichtungen bei den einzelnen Becken ist schon seit Jahren der Gemeinde Dischingen bekannt.

Des Weiteren sind auch noch nicht alle Becken über Fernwirkeinrichtungen an die Kläranlage Dattenhauses des AZV Härtsfeld angeschlossen. Dadurch ist es bisher noch nicht möglich, durch fernwirktechnisch veränderbare und überwachte Mess- und Regeleinrichtungen für einen gesicherten und effektiven Betrieb der Becken im Sinne eines weitergehenden Umweltschutzes zu sorgen. Zusätzlich lässt sich auch der Personaleinsatz bei der Unterhaltung und dem Betrieb der Becken erheblich reduzieren.

Bedingt durch dieses Manko besteht innerhalb des AZV Härtsfeld ein erheblicher Unterschied bei den Ausrüstungsstandards der einzelnen Becken, so hat die Stadt Neresheim und die Gemeinde Nattheim zwischenzeitlich nahezu alle Becken umfänglich mit erforderlichen Regel- und Messeinrichtungen ausgerüstet.

Mit der Ausarbeitung für die technische Optimierung der RÜB´s der Gesamtgemeinde Dischingen wurde das Ingenieurbüro Kolb aus Steinheim beauftragt.

Die Vorstellung der Konzeption und des Zuschussantrages mit der dazugehörigen Kostenberechnung wird nun von Herrn Kolb im Detail vorgestellt.

Die Durchführung zur Umrüstung der einzelnen Becken soll auf Grund der Höhe der entstehenden Kosten auf die Wirtschaftspläne der nächsten drei bis vier Jahre des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung der Gemeinde Dischingen aufgeteilt werden.

Dokumente
Download 2020-08-20 - Kostenzusammenstellung.pdf
Download 2020-08-21 DIS191517-E-ÜLP 10.000 Übersichtsplan.pdf

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6. Auswechslung Kanal und Wasserleitung "Am Baumwolf" in Dischingen - Vorstellung der Planung und Zuschussantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		6

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, das im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Dischingen im Bereich des 2. Bauabschnittes “Schloßstraße“ unter anderem Kanalbauarbeiten durchgeführt wurden. Hierbei wurde nach Angaben des “Allgemeinen Kanalisationsplan – Östlich der Egau“ eine Kanalauswechslung mit entsprechender Abhängung in die Seitenstraße “Am Baumwolf“ vorgenommen. Um eine hydraulische Verbesserung zu erreichen muss nun noch eine weitere Kanalauswechslung in diesem Bereich vorgenommen werden. Parallel hierzu wird die bestehende Wasserleitung mit den dazu gehörigen Hausanschlüssen erneuert. Für die Umsetzung der Maßnahme soll ein Zuschussantrag nach den “Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft“ gestellt werden. Nach Erhalt eines positiven Bewilligungsbescheides kann dann im nächsten Jahr mit der Umsetzung begonnen werden.

Das Ingenieurbüro Kolb aus Steinheim wurde mit der Planung und Erstellung des Zuschussantrages beauftragt.

Anschließend stellt Herr Kolb dem Gemeinderat die Planung und Kostenschätzung im Detail vor.

Dokumente
Download DIS0000-E-LP500-Leitung_Am Baumwolf.pdf

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7. Bebauungsplan "Hülenfeld, Erste Änderung" in Demmingen - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		7

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl erinnert, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 02.03.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Hülenfeld, Erste Änderung“ beschlossen hat. Die Änderung des Bebauungesplanes „Hülenfeld“, der im Jahr 1990 genehmigt wurde, wurde durch eine Bauanfrage notwendig. Die erste Änderung des Bebauungsplans beinhaltet die Erweiterung um eine allgemeine Wohnbaufläche in nordwestlicher Randlage, einem Teilbereich des Flurstücks 592/4. Daraus ergibt sich ein weiterer Bauplatz. Die Fläche ist derzeit teilweise im Eigentum der Gemeinde und teilweise im Eigentum des privaten Antragsstellers. Der Bebauungsplans „Hülenfeld, Erste Änderung“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (ohne frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB) aufgestellt.

Der Vorsitzende erläutert, dass in der Gemeinderatssitzung am 18.05.2020 der Bebauungsplanentwurf „Hülenfeld, Erste Änderung“ mit zeichnerischem Teil, schriftlichen Teil und Begründung gebilligt und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beschlossen wurde. Das Ing.-Büro Kolb hat im Auftrag der Gemeinde Dischingen im Zeitraum vom 22.06.2020 bis 24.07.2020 (je einschließlich) das Verfahren der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit durchgeführt.  

Die vorgetragenen Stellungnahmen sind in der Auflistung (siehe Anlage) mit den entsprechenden Anregungen und dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung und des Planers zusammengefasst. Durch die vorgeschlagenen Änderungen werden die Grundzüge der Planung nicht berührt. Herr Kolb erläutert das Ergebnis der Abwägung.

Bericht

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Satzungsbeschluss wird ortsüblich bekannt gemacht und damit rechtskräftig. Das Landratsamt Heidenheim wird hiervon in Kenntnis gesetzt.

Dokumente
Download DIS201534-E-BPlan-Trägerliste_07.09.2020-Anlage1.pdf
Download DIS201534-S-BPlan_Begründung_07.09.2020.pdf
Download DIS201534-S-BPlan_Schriftl.Teil_07.09.2020.pdf
Download DIS201534-S-BPlan-Zeichner.Teil.pdf
Download Satzung Bebauungsplan Hülenfeld, Erste Änderung 20200907.pdf

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8. Änderung der Wassersatzung aufgrund Neukalkulation der Beitragssätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		8

Sachverhalt

Der Wasserversorgungsbeitrag wurde von bisher 1,53 Euro je m² Nutzfläche auf 2,40 Euro erhöht.

Für die rechtswirksame Umsetzung ist eine Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 02.12.2019 erforderlich. Die 1. Änderungssatzung liegt dieser Beschlussvorlage als Anlage bei und soll zum 01.01.2021 in Kraft treten.

Dokumente
Download 2020-09-07 1. Änd.satzung der Wassersatzung vom 02.12.2019.pdf

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9. Änderung der Abwassersatzung aufgrund Neukalkulation der Beitragssätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		9

Sachverhalt

Der Teilbeitrag für den öffentlichen Abwasserkanal wurde von bisher 1,69 Euro je m² Nutzfläche auf 1,65 Euro reduziert, der Teilbeitrag für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks verringert sich von bisher 0,92 Euro je m² Nutzfläche auf 0,75 Euro.

Für die rechtswirksame Umsetzung ist eine Änderung der Abwassersatzung vom 02.12.2019 erforderlich. Die 1. Änderungssatzung liegt dieser Beschlussvorlage als Anlage bei und soll zum 01.01.2021 in Kraft treten.

Dokumente
Download 2020-09-07 1. Änd.satzung der Abwassersatzung vom 02.12.2019.pdf

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10. Energiebericht 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		10

Sachverhalt

Gemeindekämmerer Schabel berichtet, dass mit diesem Energiebericht die Entwicklung des Verbrauchs für Strom, Wasser und Wärme der Jahre 2015 – 2019 aufgezeigt werden soll. Betrachtet wurden sämtliche gemeindeeigenen Gebäude ohne Berücksichtigung von Wohnungen( z. B. Fleinheimer Straße 33 und 35, Margaretenweg 8, Sperrbergstraße 17) und dem Dienstleistungsvertrag „Licht“. Neben der 5-Jahresbetrachtung der Verbrauchs- und Kostenentwicklung soll separat auch ein Blick auf die Kostenentwicklung der Hackschnitzelheizung, des Dienstleistungsvertrages „Licht“ und die Einspeisungen aus den PV-Anlagen geworfen werden. 

Für folgende Gebäude wurden Daten erhoben und Zeitreihen aufbereitet:

Er erläutert, das einzelne Gebäude keine Heizung oder eigenen Stromanschluss besitzen. Die Erfassung des Energiebedarfs ist optimal, wenn Zähler installiert sind. Das ist der Fall beim Strom, Wasser/Abwasser und beim Gasverbrauch über Verbrauchszähler. 

Beim Flüssiggas und beim Heizöl gibt es keine Verbrauchserfassung. Der Verbrauch wird anhand der getankten Menge und den Beständen zum Jahreswechsel ermittelt. Die Tankanzeigen lassen stellenweise nur Schätzungen zu, deshalb können die Werte dort auch stärker schwanken. Prinzipiell ließe sich das Problem dadurch lösen, dass immer zum Jahresende vollgetankt wird. Da aber zu diesem Zeitpunkt die Preise oftmals nicht die günstigsten sind, wird dieses Vorgehen nicht praktiziert. Im Verlauf der letzten Jahre hat sich dieses Problem aber zunehmend reduziert, da im Zuge der Breitband- und Gaserschließung sämtliche Gebäude auf laufende Gasbelieferung umgestellt wurden. Damit der Heizbedarf annährend vergleichbar ist, wurde anhand der folgenden Faktoren auf Kilowattstunden (kwh) umgerechnet. 

1 Liter Öl                 = 10 kWh Energie
1 m³ Erdgas                 = 10 kWh Energie
1 Liter Flüssiggas         = 6,57 kWh Energie

Dennoch sind die berichteten Verbrauchswerte in Einrichtungen mit Öl- und Gastanks mit Unsicherheiten behaftet. Eine mögliche Ableseungenauigkeit wird bei der Umrechnung bei Öl durch den Faktor 10 und bei Flüssigas durch den Faktor 6,57 gehebelt.

2. Auswertungen:

Die aggregierten Auswertungen sind in der beiliegenden Präsentation ersichtlich; die Auflistung der einzelnen Verbrauchsstellen mit den dazu gehörenden Verbräuchen getrennt nach Ortschaften liegt ebenfalls dieser Beschlussvorlage als Anlage bei. 

Dokumente
Download 2020-09-01 Auflistung aller Verbrauchsstellen.pdf
Download 2020-09-01 Präsentation Energiebericht 2019.pdf

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11. Einvernehmen zu Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		11

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11.1. Baugesuch Wiederaufbau Zelt-Zwischenlager mit Überdachung und Wiederaufbau Container: Besprechung 1 und 2, Zwinkelweg 2, Dischingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		11.1

Sachverhalt

Baugrundstück:                Flurstücke Nr. 980, 987/1, 987/3, 987/4 und 987/5, 
       Zwinkelweg 2, Dischingen

Befreiungen /

Abweichungen:                keine

Objektüberwachung:        Bei diesem Vorhaben soll das früher genutzte Zelt-Zwischen-

lager mit Überdachung wieder aufgebaut werden. Die Gesamtaußenmaße betragen hierbei 27,50 m x 12,50 m. Das dazugehörige Satteldach hat eine Dachneigung von 23,5°, eine Traufhöhe von 4,50 m sowie eine Firsthöhe von 7,25 m. Die beiden geplanten wieder aufzustellenden Flachdach-Container haben die Außenmaße von jeweils 6,00 m x 2,60 m und eine Höhe von 3,00 m. 

Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Zwinkelweg 2, Dischingen.pdf

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11.2. Baugesuch Anbau eines Technik- und Melkgebäudes und Anbau eines Laufhofes und Liegeboxen an einen bestehenden Milchviehstall, Brunnenberg, Demmingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		11.2

Sachverhalt

                               Laufhofes und Liegeboxen an einen bestehenden Milchviehstall

Baugrundstück:                Flurstücke Nr. 580/3, 580/5, 580/6, 580/7 und 580/10, 

                               Brunnenberg, Demmingen

Befreiungen /

Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        An den bestehenden Milchviehstall soll auf der Nordseite ein Melkgebäude mit den Außenmaßen von insgesamt

ca. 39,00 m x 7,75 m angebaut werden. Das dazugehörige Pultdach erhält eine Dachneigung vom 10° sowie eine Traufhöhe von 1,70 m bzw. 3,35 m und einer weiteren Traufhöhe von 3,00 m bzw. 4,40 m. Auf der Ostseite wird der Milchviehstall mit einem geplanten Futtertisch mit den Außenmaßen von 10,55 m x 7,80 m ergänzt. Das hierfür geplante Pultdach erhält eine Dachneigung von 3° und eine Traufhöhe von 4,20 m bzw. 4,50 m. Auf einer Länge von ca. 30,00 m und einer Tiefe von ca. 6,00 m sollen an der Südseite überdachte Außenliegebuchten angebracht werden. Die Dachneigung des Pultdaches ist hier mit 10° vorgesehen. Die äußeren Traufhöhen betragen 2,70 m  bzw. 5,50 m.                 

Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Brunnenberg, Demmingen.pdf

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11.3. Baugesuch Aufstellen eines mobilen Hühnherstalls mit Auslauf, Flst. Nr. 302, 304 und 306, Gewann Saum, Ballmertshofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		11.3

Sachverhalt

Baugrundstück:        Flurstücke Nr. 302, 304 und 306, Gewann Saum, Ballmertshofen

Befreiungen/

Abweichungen:        keine

Objektbeschreibung:        Auf den o. g. Grundstücken soll ein mobiler Legehennenstall aufgestellt werden. Dieser soll dann hierbei im Rhythmus von 10 bis 14 Tagen auf der Gesamtfläche versetzt werden. Der Legehennenstall kann bis zu 240 Hühner aufnehmen. Um den Stall wird dann am jeweiligen Standort ein Weidezaum für die Auslauffläche aufgestellt. 

Die Anhörung im Ortschaftsrat ist noch nicht abgeschlossen.

Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen. 

Dokumente
Download Lageplan Flst. Nr. 302,304 und 306, Ballmertshofen.pdf

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11.4. Baugesuch Änderung und Ausbau Dachgeschoss, Forstgässle, 3, Eglingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		11.4

Sachverhalt

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 19, Forstgässle 3, Eglingen 

Befreiungen/

Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        An dem bestehenden Wohnhaus mit den Außenmaßen von ca. 15,00 m x 10,10 m soll das Dachgeschoss um- und ausgebaut werden. Hierfür wird das bestehende Satteldach abgebrochen und durch ein Pultdach mit einer Dachneigung von 7° und einer Traufhöhe von ca. 5,40 m bzw. 6,60 m ersetzt. Zur Nutzung des Dachgeschosses als zukünftiger Wohnraum werden dementsprechend Trennwände eingebaut.  

Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Forstgässle, 3, Eglingen.pdf

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12. Bekanntgaben

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Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		12

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12.1. Bekanntgabe Temporäre Abstrich-Zentren (TAZ)

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Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		12.1

Sachverhalt

In Dischingen wurde hierfür die Egauhalle ausgewählt. Im Bedarfsfall wird hier ein TAZ eingerichtet, bei dem kurzfristig Abstriche für Coronatests gemacht werden können. Die Egauhalle wird nach den Abstrichentnahmen gereinigt und kann dann wieder regulär in Betrieb genommen werden.

Das Personal des Gesundheitsamtes wird durch Mitarbeiter der Gemeinde ergänzt, welche ggfs. Ordnungsaufgaben übernehmen.

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12.2. Mängel am Dach Erweiterungsbau Egauschule; Sachstandsbericht

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Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		12.2

Sachverhalt

Am 07.08.2020 wurde Klage beim Landgericht Ellwangen erhoben. Der Verhandlungstermin wurde am 24.08.2020 bekanntgegeben und auf Mittwoch 04.11.2020 9:00 Uhr festgesetzt.

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12.3. Bekanntgaben Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		12.3

Sachverhalt

15.09.2020                Infoveranstaltung der Kindergärten in der Egauhalle (19:00 Uhr)

17.09.2020                Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Härtsfeld

21.09.2020                 Besuch MdL Martin Grath & Martina Braun (16:30 Uhr)

                       Gemeinderatssitzung (18:00 Uhr)

07.10.2020                 Gemeinderatssitzung mit Waldbegang (15:30 Uhr)

26.10.2020                Gemeinderatssitzung

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12.4. Bekanntgabe Vergabe Sportfahrten

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Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		12.4

Sachverhalt

Folgende Angebote sind fristgerecht eingegangen:

1. Firma Gerstmayr, Amerdingen: 892,70 Euro / Woche (100%)
2. Platz: 1051,40 Euro / Woche (117,78%)
3. Platz: 1096,50 Euro / Woche (122,07%)
4. Platz: 1750,00 Euro / Woche (181,67%)
5. Platz: 1900,00 Euro / Woche (190,24%)

Der Zuschlag ging an den günstigsten Anbieter, die Firma Gerstmayr in Amerdingen.

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13. Anfragen

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Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.09.2020	ö		13

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