Bebauungsplan "Eisbühl/Zwinkelweg" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange; Billigung des Bebauungsplanentwurfes und der Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 01.03.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 01.03.2021 ö 3

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt kann Bürgermeister Alfons Jakl Herrn Kolb vom Ing.-Büro Kolb in Steinheim begrüßen. 

Bürgermeister Jakl erläutert, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18.12.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Eisbühl/Zwinkelweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) gefasst, den Planentwurf gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange beschlossen hat. Dies erfolgte in der Zeit vom 20.01.2020 bis 21.02.2020 (je einschließlich). Das Baugebiet wurde entsprechend der Festsetzung im Flächennutzungsplan 2030 als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. 

Im Zuge des Beteiligungsverfahrens sind dann mehrere Stellungnahmen eingegangen, die Bedenken wegen Lärm aus dem angrenzenden Gewerbegebiet vorbrachten. Deshalb fand am 18.06.2020 eine Besprechung mit Vertretern des Landratsamtes, Fachbereich Bau und Gewerbeaufsicht, statt. Auch mit dem Vertreter der angrenzenden Firma fand am 20.07.2020 eine Besprechung statt. Letztendlich wurde der Kompromiss gefasst, anstelle eines allgemeinen Wohngebietes ein Mischgebiet auszuweisen. Dadurch liegen die zulässigen Lärmwerte höher. Auf die Einschränkungen mit einer eingeschossigen Bebauung im Norden und der ursprünglich geplanten Lärmschutzwand im Norden kann dadurch verzichtet werden. 
Aufgrund dieser Veränderung hat der Gemeinderat am 16.11.2020 erneut einen Aufstellungsbeschluss gefasst. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB aufgestellt. 
Nachdem der Flächennutzungsplan für dieses Baugrundstück noch ein allgemeines Wohngebiet vorsieht, ist eine 1. Flächennutzungsplanänderung parallel zum Bebauungsplanverfahren „Eisbühl/Zwinkelweg“ erforderlich.
Außerdem hat der Gemeinderat am 16.11.2020 den Bebauungsplanentwurf „Eisbühl/Zwinkelweg“ mit örtlichen Bauvorschriften in der Fassung des Ingenieurbüros Helmut Kolb aus Steinheim vom 16.11.2020 mit zeichnerischem Teil, schriftlichem Teil und Begründung gebilligt. Zur 1. Flächenplannutzungsänderung parallel zum Bebauungsplanverfahren „Eisbühl/Zwinkelweg“ in der Fassung des Ingenieurbüros Helmut Kolb aus Steinheim vom 16.11.2020 mit zeichnerischem Teil und Begründung wurde der Feststellungsbeschluss gefasst. Die Verwaltung wurde mit der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB beauftragt.   
Die öffentliche Auslegung fand vom 11.12.2020 bis 22.01.2021 statt. Diese wurde im Nachrichtenblatt Nr. 49 vom 04.12.2020 der Gemeinde Dischingen bekannt gegeben. Die Träger öffentlicher Belange wurden mit E-Mail vom 10.12.2020 informiert. 

Das Ing.-Büro Kolb aus Steinheim wurde mit der Aufstellung des Bebauungsplanes beauftragt. Herr Kolb stellt an Hand der als Anlage beigefügten Präsentation die vorgebrachten Bedenken und Anregungen sowie die Abwägungsvorschläge vor.

Dokumente
DIS181489_GRS-01.03.2021_Eisbühl-Zwinkelweg (.pdf)
DIS181489-E_frühzeitig-BPlan-Abwägungsliste_01.03.2021 (.pdf)
DIS181489-E-BPlan_Begründung_01.03.2021 (.pdf)
DIS181489-E-BPlan_Deckblatt_01.03.2021 (.pdf)
DIS181489-E-BPlan_SchriftlicherTeil_01.03.2021 (.pdf)
DIS181489-E-BPlan_Zeichner.Teil_01.03.2021 (.pdf)
DIS181489-E-FNP_Begründung+Beilage_01.03.2021 (.pdf)
Relevanzprüfung_19_072_Eisbühl_Zwinkelweg_2021-03-01 (.pdf)

Datenstand vom 08.03.2024 10:50 Uhr
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