Bebauungsplan "Aschenfeld - 1. Änderung" in Dischingen; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 18.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 18.05.2020 ö 8

Sachverhalt

Hierzu kann Bürgermeister Jakl Herrn Kolb vom Ingenieurbüro Kolb in Steinheim begrüßen.

Bürgermeister Jakl berichtet, dass die Gemeinde Dischingen im Jahre 1967 für das Wohngebiet nördlich der Fleinheimer Straße den Bebauungsplan „Aschenfeld“ aufgestellt hat. Das Gebiet wird überwiegend durch eine Wohnbaunutzung bestimmt und ist als Allgemeines Wohngebiet festgelegt. Im südlichen Planbereich hat sich die Nutzung im Lauf der Jahre verändert. Auf dem Flurstück Wildsteinstraße 2 hat sich ein Einzelhandelsbetrieb zur Nahversorgung des Areals angesiedelt. In den Gebäuden Wildsteinstraße 1 und 3 gibt es neben den Wohnungen auch nicht störende Gewerbenutzungen. Hier sind bauliche Erweiterungen geplant. Im Gebäude Wildsteinstraße 6 befinden sich Betriebseinrichtungen zur Energieversorgung. Da durch die bestehenden und aktuell beabsichtigten Nutzungen die Gebietsstruktur im südlichen Planbereich nicht mehr den Grundzügen eines Allgemeinen Wohngebiets entspricht, wird die Bauleitplanung an diese Situation angepasst.

Der Gemeinderat hat deshalb in seiner Sitzung am 26.03.2018 den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Aschenfeld“ im südlichen Planbereich gefasst. Grundlage war der vom Ing.-Büro Kolb gefertigte Planentwurf mit Datum vom 22.01.2018 mit dem Ziel einer flächenschonenden Gemeindeentwicklung mit Konzentration auf die Innenentwicklung. 

Mit diesem Entwurf mit der Bezeichnung „Aschenfeld, Erste Änderung“ wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange vom 14.05.2018 bis 15.06.2018 durchgeführt.
In der Gemeinderatssitzung am 18.12.2018 wurden die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und der Bebauungsplan-Entwurf „Aschenfeld, Erste Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften in der Fassung des Ing.-Büros Kolb vom 22.11.2018 mit Zeichnerischem Teil, Schriftlichem Teil und Begründung einstimmig gebilligt.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften fand vom 18.01.2019 bis einschließlich 15.02.2019 statt. Parallel hierzu wurde die Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes durchgeführt.
Mit Schreiben vom 05.02.2019 wurde vom Regierungspräsidium Stuttgart gefordert, dass der angemessene Sicherheitsabstand nach § 3 Abs. 5c BlmSchG durch einen Sachverständigen nach § 29b BlmSchG ermittelt wird, da der Planbereich innerhalb des Konsultationsabstandes der Fa. Varta (200 m) liegt. Daraufhin wurde die TÜV Süd Chemie Service GmbH mit der Erstellung eines Störfallgutachtens beauftragt. Dieses liegt nun mit Datum vom 02.03.2020 vor. 
Dipl.-Ing. Kolb erläutert die eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan über die örtlichen Bauvorschriften „Bebauungsplan „Aschenfeld, Erste Änderung“ in der Fassung des Ing.-Büros Kolb vom 18.05.2020 (zeichnerischer Teil, schriftlicher Teil und Begründung sowie das Gutachten zum Achtungsabstand nach KAS-18), siehe Anlage.
Durch die vorgeschlagenen Änderungen werden die Grundzüge der Planung nicht berührt. Somit können der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften ohne erneute Entwurfsauslegung als Satzungen beschlossen werden.

Dokumente
200202-BPlan-Gutachten Achtungsabstand KAS-18 (.pdf)
Anlage 1_Trägerliste Entwurf-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
Anlage 2_TÖBs zum Entwurf-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
DIS174040-S-BPlan_Begründung-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
DIS174040-S-BPlan_Deckblatt-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
DIS174040-S-BPlan_SchriftlicherTeil-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
DIS174040-S-BPlan_Zeichnerischer Teil-Aschenfeld Erste Änderung_12.05.2020 (.pdf)
GRS 18.05.2020-Aschenfeld Erste Änderung Satzung (.pdf)
Satzung Bebauungsplan Aschenfeld 1. Änderung 20200518 (.pdf)

Datenstand vom 04.11.2021 16:26 Uhr
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