Datum: 18.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019
Gremium
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Gemeinderat
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Sachverhalt
Kämmerer Schabel erläutert, dass zur Vorbereitung auf die Klausurtagung am 04.01.2019 heute der Haushaltsplan der Gemeinde Dischingen eingebracht wird. Das detaillierte Zahlenwerk liegt als Anlage bei. Im vergangenen Jahr wurde der Ergebnis- und Finanzhaushalt als separate Zahlenwerke erstellt und auch bei der Klausurtagung getrennt voneinander besprochen. Für das Haushaltsjahr 2019 sind die Zahlen von Ergebnis- und Finanzhaushalt jeweils zusammengehörend dargestellt. Dies soll die Übersichtlichkeit erleichtern. Bei den Ansätzen des Ergebnishaushalts sind die Spaltenüberschriften blau hinterlegt, bei den Investitionen orange.
Nachfolgend die wichtigsten Eckdaten:
Ergebnishaushalt
Erträge: 9.106.294 €
Aufwendungen: 10.303.653 €
Ergebnis: -1.197.359 €
Das Vorjahr wurde mit einem positiven Ergebnis von 616.277 € geplant. Im Vergleich dazu ergibt sich für 2019 eine Ergebnisverschlechterung von rund 1,8 Mio. €. Diese Verschlechterung ist vor allem der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs geschuldet: Aufgrund der hohen Steuerkraft in 2017 reduzieren sich die Schlüsselzuweisungen und der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer um rund 595.000 €. Gleichzeitig werden Mehraufwendungen für die Finanzausgleichs- und Kreisumlage in Höhe von 1.215.000 € erwartet.
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 4,8 Mio. Euro vor und beinhaltet u.a. folgende Schwerpunkte:
Verpflichtungsermächtigungen:
Für das Haushaltsjahr 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 60.000 € vorgesehen. Diese sollen für die Auftragsvergabe eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Demmingen zur Verfügung stehen (Fahrzeugkonzept Freiwillige Feuerwehr).
Eine ausführliche Beratung erfolgt bei der Klausurtagung am 04.01.2019.
Dokumente
Download 2018-12-18 HH-Plan 2019.pdf
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2. Einbringung des Wirtschaftsplans 2019 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
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Sachverhalt
Kämmerer Schabel erläutert, dass zur Vorbereitung auf die Klausurtagung am 04.01.2019 heute der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung eingebracht wird. Das detaillierte Zahlenwerk liegt als Anlage bei. Bei den Ansätzen des Ergebnishaushalts sind die Spaltenüberschriften blau hinterlegt, bei den Investitionen in orange.
Die Eckdaten des Entwurfs betragen:
Ergebnishaushalt
Erträge: 722.700 €
Aufwendungen: 718.875 €
Ergebnis: 3.843 €
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 656.700 Euro vor. Dies sind 416.700 € mehr als im Vorjahr. Folgende Schwerpunkte sind vorgesehen:
- Sanierung Wasserleitungen Oberdorfstraße Ballmertshofen 298.000 €
- Sanierung Wasserleitungen Eglinger Straße Demmingen 238.400 €
- Sanierung Tiefbrunnen Demmingen 60.000 €
Eine ausführliche Beratung erfolgt dann in der Klausurtagung am 04.01.2019.
Dokumente
Download 2018-12-17 Wirtschaftsplan EB Wasserversorgung 2019.pdf
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3. Einbringung des Wirtschaftsplans 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
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Sachverhalt
Kämmerer Schabel erläutert, dass zur Vorbereitung auf die Klausurtagung am 04.01.2019 heute der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung eingebracht wird. Das detaillierte Zahlenwerk liegt als Anlage bei. Bei den Ansätzen des Ergebnishaushalts sind die Spaltenüberschriften blau hinterlegt, bei den Investitionen in orange.
Die Eckdaten des Entwurfs betragen:
Ergebnishaushalt
Erträge: 1.093.249 €
Aufwendungen: 1.093.249 €
Ergebnis: 0 €
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 2.237.400 Euro vor. Dies sind 1.351.500 € mehr als im Vorjahr. Folgende Schwerpunkte sind vorgesehen:
- Sanierung Wasserleitungen Oberdorfstraße Ballmertshofen 175.200 €
- Sanierung Wasserleitungen Eglinger Straße Demmingen 213.000 €
- Abwasserableitung und Regenwasserbehandlung Frickingen und Katzenstein 1.483.000 €
- Anbindung Frickingen und Katzenstein an die Sammelleitung des AZV 308.000 €
Eine ausführliche Beratung erfolgt dann in der Klausurtagung am 04.01.2019.
Dokumente
Download 2018-12-17 Wirtschaftsplan EB Abwasser 2019.pdf
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4. Vergabe Jahresakkord 2019 für die Tiefbau- und Installationsarbeiten zur Reparatur und Neuverlegung von Wasserhausanschlussleitungen im Versorgungsgebiet Dischingen
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Sachverhalt
Ortsbaumeister Wörner berichtet, dass die Gemeinde Dischingen beabsichtigt, den Jahresakkord für die Tiefbau- und Installationsarbeiten zur Reparatur und Neuverlegung von Wasserhausanschlussleitungen im Versorgungsgebiet Dischingen für das Geschäftsjahr 2019 zu vergeben.
Diesbezüglich wurden o.g. Arbeiten am Samstag, 17.11.2018 im Anzeigenverbund der Tagespresse Heidenheim öffentlich ausgeschrieben, wonach die Ausschreibungsunterlagen ab Dienstag, 20.11.2018 ausgegeben wurden. Die Angebotseröffnung (Submission) erfolgte am Dienstag, 11.12.2018.
Es forderten drei Firmen die Angebotsunterlagen für die Tiefbauarbeiten und zwei Firmen für die Installationsarbeiten an. Bis zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung sind dann ein gültiges Angebot für die Tiefbauarbeiten und zwei gültige Angebote für die Installationsarbeiten abgegeben worden. Ein Bewerber gewährte bei den Installationsarbeiten einen Preisnachlass, welcher in der Wertung der Angebote berücksichtigt und eingerechnet wurde.
Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung durch die Gemeindeverwaltung stellt sich wie folgt dar:
Tiefbauarbeiten:
Firma: Angebotssumme-Brutto:
1. Fa. Scharpf
Zöschingen 82.429,30 € (100 %)
Die Firma Scharpf ist bei der Gemeinde Dischingen als leistungsfähiges und gutes Bauunternehmen bekannt und wurde auch schon in den vergangenen Jahren mit den Arbeiten für diesen Jahresakkord beauftragt. Die Arbeiten wurden immer erfolgreich und zufriedenstellend durchgeführt.
Installationsarbeiten:
Firma: Angebotssumme-Brutto:
1. Fa. Ehnle
Dischingen-Demmingen 102.469,09 € (100 %)
2. Platz 116.183,51 € (113,38 %)
Die ortsansässige Firma Ehnle ist bei der Gemeinde Dischingen ebenfalls als leistungsfähiges und gutes Installationsunternehmen bekannt und wurde bereits auch schon in den vergangenen Jahren mit den Arbeiten für diesen Jahresakkord beauftragt. Die Arbeiten wurden auch hier immer erfolgreich und zufriedenstellend durchgeführt.
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5. Vergabe der Wasserversorgungs-, Kanalisations- und Straßenbauarbeiten für den Ausbau der Wohnumfeldmaßnahme Oberdorfstraße in Ballmertshofen
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Sachverhalt
Hierzu kann Bürgermeister Jakl Herrn Kolb vom Ingenieurbüro Kolb in Steinheim begrüßen.
Bürgermeister Jakl teilt mit, dass die Gemeinde Dischingen beabsichtigt in einem 2. Bauabschnitt die Oberdorfstraße in Ballmertshofen im Zuge der Wohnumfeldmaßnahme auszubauen.
Der 1. Bauabschnitt umfasste den Ausbau des neuen Einmündungsbereichs in die OD L 2033 sowie der Buswendeplatte/Bushaltestelle und der Oberdorfstraße bis zur Katholischen Kirche.
Der 2.Bauabschnitt verläuft nun ab der Kirche bis zur Einmündung “Zeilweg“. Die Maßnahme beinhaltet auch den Ausbau der “Stockergasse“ bis zum Ortsrand.
Mit den Planungs- und Ingenieurleistungen wurde das Ingenieurbüro Kolb aus Steinheim beauftragt.
Die Arbeiten für den 2. Bauabschnitt wurden im Anzeigenverbund der Tagespresse Heidenheim am Samstag, 10.11.2018 und im Staatsanzeiger am Freitag, 09.11.2018 öffentlich ausgeschrieben. Die Ausschreibungsunterlagen konnten ab Dienstag, 13.11.2018 abgeholt bzw. angefordert werden.
Folgend aufgeführter Umfang soll zur Ausführung gelangen:
Straßenbauarbeiten:
Asphalttrag- und Deckschichten ca. 3.500 m²
Beton- Pflasterbeläge ca. 990 m²
Schottertragschichten ca. 2.200 m³
Randeinfassungen als Granitzeiler ca. 2.100 m
Randeinfassungen in Beton ca. 30 m
Betonblockstufen für Treppenanlage ca. 40 Stück
Kanalisationsarbeiten:
Betonfertigteilschachtbauwerke ca. 4 Stück
Kanalauswechsung bzw. Neu-
Verlegung DN 400 – 500 ca. 90 m
Punktuelle Kanalsanierungen ca. 20 Stück
Grabenaushub ca. 330 m³
Wasserversorgungsarbeiten:
Duktile Gussrohre DN 100/150 ca. 465 m
PE – HD Hausanschlussleitungen ca. 100 m
Hydrantenschächte ca. 6 Stück
Grabenaushub ca. 850 m³
Im Vorfeld wurde in diesem Bereich von der EnBW ODR im Zuge ihrer Tiefbauarbeiten für die Gasversorgung bereits die Stromversorgung auf Erdverkabelung umgestellt. Gleichzeitig wurden Leerrohre für die Breitbandversorgung verlegt. Die Straßenbeleuchtung wurde für die Gemeinde ebenfalls schon erdverkabelt und wird nun auf energiesparende LED-Technik umgestellt.
Zur Gestaltung des Fahrbahnquerschnitts werden Baumquartiere und Parkbuchten hergestellt.
Bis zur Angebotseröffnung forderten acht Firmen die Unterlagen an, wobei dann drei Firmen ein gültiges Angebot zur Angebotseröffnung (Submission) am 04.12.2018 abgegeben haben. Zwei Firmen gewährten einen Nachlass ohne Bedingungen. Diese Nachlässe wurden bei der Wertung der Angebote berücksichtigt und entsprechend eingearbeitet. Eine Firma hat ein technisches Nebenangebot abgegeben.
Bei dem Nebenangebot handelt es sich um den Einbau von Recyclingmaterial. Hinsichtlich des Grundwasserschutzes, hier Wasserschutzzone III, und mangelnder Nachweise wurde das Nebenangebot nicht gewertet.
Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung durch das Ing.-Büro Kolb stellt sich wie folgt dar:
Bieter
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Angebotssumme
(Brutto) €
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%
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Bemerkungen
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Scharpf-Tiefbau GmbH & Co. KG
89447 Zöschingen
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1.258.097,39
|
100,0
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---
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Bieter 3
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1.398.704,59
|
111,2
|
2 % Nachlass sind berücksichtigt
|
Bieter 1
|
1.583.933,34
|
125,9
|
0,5 % Nachlass sind berücksichtigt
|
Das Angebot der Firma Scharpf gliedert sich wie folgt:
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Vergabe-summe Fa. Scharpf
|
Zusatzleis-tungen, die nicht in der Vergabe-summe enthalten sind
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Neben-kosten 10 %
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Voraussichtl. Abrechnungs-summe
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Kosten-schätzung/ Förderantrag
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Straßenbau
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789,277,27 €
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50.694,00 € 1)
|
83.997,13 €
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923.968,40 €
|
989.061,36€
|
Wasserver-sorgung
|
318.258,30 € 2)
5)
|
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31.825,83 €
|
350.084,13 €
|
273.432,25 € 3)
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Kanalisation
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150.561,82 € 2)
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13.000,00 € 4)
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16.356,18 €
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179.918,00 €
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181.215,58 €
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Gesamt-summe
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1.258.097,39 €
|
63.694,00 €
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132.179,14 €
|
1.453.970,53 €
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1.443.709,19 €
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- Bepflanzung, Bäume, Straßenleuchten, Sitzgruppe, Metallbauarbeiten
- Einschließlich Hausanschlüsse privat
- Stand Kostenberechnung
- Summe für mögliche Kanalsanierung
- Mit Aufdimensionierung von DN 100 auf DN 150
Kostengegenüberstellung der Kostenberechnung und Ausschreibungsergebnis:
Die zur Ausschreibung aktualisierte Kostenberechnung aller ausgeschriebenen Maßnahmen liegt bei 1.306.623,57 € und damit ca. 4% über dem Ausschreibungs-ergebnis.
Die Aufteilung der Kosten auf die einzelnen Gewerke ist nachfolgender Aufstellung zu entnehmen:
Ausbau Oberdorfstraße Ballmertshofen:
Kostenberechnung Ausschreibungsergebnis
Straßenbau 801.591,54 € (brutto) 789.277,27 € (brutto)
SW Kanal
und Hausanschlüsse 158.888,64 € (brutto) 150.561,82 € (brutto)
Wasserleitung
und Hausanschlüsse 346.143,39 € (brutto) 318.258,30 € (netto)
Summe gesamt: 1.306.623,57 € (brutto) 1.258.097,39 € (brutto)
Finanziell ergibt sich bei der Vergabe an die Firma Scharpf für die Gemeinde folgende Situation:
Angebot der Firma Scharpf 1.258.097,00 €
Zusatzleistungen ca. 64.000,00 €
Gesamtsumme 1.322.097,00 €
abzügl. Zuschuss Ausgleichstock 215.000,00 €
abzügl. Zuschuss ELR 332.440,00 €
abzügl. Fachförderung Wasserwirtschaft 33.500,00 €
abzügl. Rückerstattung
Umsatzsteuer Wasserversorgung 55.900,00 €
Verbleibt ein Anteil bei der Gemeinde von 685.257,00 €
Die notwendigen Haushaltsmittel zur Durchführung der kompletten Maßnahme werden in den neuen Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Dischingen und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung Dischingen und Abwasserentsorgung Dischingen eingestellt.
Die Arbeiten sind von Anfang März bis Ende November 2019 vorgesehen, sofern es die Witterung zulässt.
Anschließend stellt Herr Kolb die Planung und Ausführung anhand beigefügter Präsentation im Detail vor.
Dokumente
Download 181218-Vergabesitzung Oberdorfstraße.pdf
Download Lageplan Kanal.pdf
Download Lageplan Wasser.pdf
Download Oberdorfstraße - LP1.pdf
Download Oberdorfstraße - LP2.pdf
Download Oberdorfstraße - LP3.pdf
Download Oberdorfstraße -ÜP2500.pdf
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6. Bebauungsplan "Aschenfeld, Erste Änderung" in Dischingen;
a) Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf
b) Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs
c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
d) Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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18.12.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
Hierzu kann Bürgermeister Jakl Herrn Kolb vom Ingenieurbüro Kolb in Steinheim begrüßen.
Herr Kolb erläutert, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften vom 14.05.2018 bis einschließlich 15.06.2018 stattfand. Parallel hierzu wurde die Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes bis zum 15.06.2018 durchgeführt.
Die vorgetragenen Stellungnahmen sind in der Auflistung der Anlage 1 (Seite 1-2) mit den entsprechenden Anregungen und dem Erwägungsvorschlag der Verwaltung und des Planers zusammengefasst.
Die eingegangenen Hinweise des Landratsamts Heidenheim und des Regierungspräsidiums Freiburg wurden im Entwurf berücksichtigt. Zudem wurden für die bestehenden, grunddienstlich gesicherten Versorgungsleitungen der Netzgesellschaft Ostwürttemberg GmbH Leitungsrechte im Zeichnerischen Teil eingetragen und im schriftlichen Teil beschrieben (siehe Anlage 1).
Dokumente
Download 18.12.2018 GRS.pdf
Download 22.11.2018-BP Aschenfeld, Erste Änderung - SchriftlicherTeil.pdf
Download 22.11.2018-BP-Aschenfeld, Erste Änderung - Begründung.pdf
Download 30.11.2018-Trägerliste.pdf
Download DIS171440-E-BP500 Bebauungsplan Aschenfeld.pdf
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7. Einvernehmen zu Bauanträgen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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18.12.2018
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7 |
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7.1. Baugesuch Abbruch eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Bayerweg 1, Dunstelkingen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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18.12.2018
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
Bauvorhaben: Abbruch eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
Baugrundstück: Flurstück Nr. 25, Bayerweg 1, Dunstelkingen
Befreiungen/
Abweichungen: keine
Objektbeschreibung: Bei dem geplanten Abbruch handelt es sich um ein ehemaliges
Wohn- und Geschäftsgebäude mit den Außenmaßen von
ca. 25,00 m x 10,00 m und ergibt somit eine überbaute Fläche
von ca. 240 m². Der umbaute Raum beträgt ca. 1952 m³.
Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.
Dokumente
Download Lageplan Abbruch.pdf
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8. Bekanntgaben
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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18.12.2018
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8 |
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8.1. Bekanntgabe Termine
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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18.12.2018
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ö
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8.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Jakl gibt nachfolgende Termine bekannt:
Freitag, 04.01.2019, 8.30 Uhr Klausurtagung
Donnerstag, 10.01.2019, 19.00 Uhr Neujahrsempfang
Montag, 14.01.2019 Besuch CMT Stuttgart
Montag, 21.01.2019, 18.00 Uhr Gemeinderatssitzung
Montag, 25.02.2019, 18.00 Uhr Gemeinderatssitzung
Der Gemeinderat notiert sich diese Termine.
8.2 Gemeinderatsarbeit 2018
Bürgermeister Jakl berichtet, dass auch 2018 wieder wichtige Projekte auf den Weg gebracht wurden:
- Praxisarzt
- Ambulante Pflege
- Wohnraum Oberdorfstraße Ballmertshofen
- OD Demmingen - Eglinger Straße
- Anschluss Kläranlage Ballmertshofen an den AZV
- Aufnahme in das Landessanierungsprogramm
Aber auch das neue Jahr bringt neue Herausforderungen:
- Anschluss Kläranlage Katzenstein an den AZV
- Globalberechnung
- Planung Neubau Rathaus
Auch dem Gemeinderat wurde hierbei einiges abverlangt:
1 Klausurtagung
14 GR-Sitzungen
1 Sitzung des Technischen Ausschusses
Neujahrsempfang
Besuch CMT
Sommerfest
Fahrt nach Mittelherwigsdorf
Einweihung Sozialstation St. Elisabeth
Inbetriebnahme Abwasserpumpwerk AZV und Erweiterung RÜB 1 Ballmertshofen
In diesem Sinne bedankt sich Bürgermeister Jakl beim Gemeinderat, den Ortsvorstehern sowie den Ortschaftsräten.
Des Weiteren bedankt er sich bei den Mitarbeitern der Verwaltung: Hauptamtsleiterin Evi Saur, Kämmerer Dirk Schabel und Ortsbaumeister Harald Wörner, die doch die Hauptlast und Hauptverantwortung mittragen.
Ein Dank gilt auch Jasmin Ostertag, die den Gemeinderat und die Verwaltung sehr engagiert als Schriftführerin durch die Sitzungen begleitet hat sowie Herrn Dammann von der Presse.
Abschließend wünscht er allen ein ruhiges besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019.
Stellv. Bürgermeister Karl-Heinz Pappe bedankt sich im Namen des Gemeinderates mit einem Weinpräsent sowie einem Massagegutschein für die „Limes-Therme“ in Aalen bei Bürgermeister Jakl für die geleistete Arbeit im Jahr 2018.
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9. Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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9 |
Sachverhalt
K E I N E
Datenstand vom 04.11.2021 15:14 Uhr