Bestellung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen und die Europawahl am 09.06.2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung, 18.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Hauptamtsleiterin Schneidermeier berichtet, dass am 09.06.2024 die Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeinderat, Ortschaftsrat) und die Europawahl stattfinden. Die Leitung der Gemeindewahlen (Gemeinderat und Ortschaftsrat) und die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Gemeindewahlausschuss. Im vorbereitenden Verfahren sind ihm die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge gem. § 8 Abs. 2 KomWG zugewiesen. Er entscheidet auch darüber, ob Widersprüchen gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen oder die Streichung von Bewerbern abgeholfen werden soll. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er außerdem die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit.
Der Gemeindewahlausschuss besteht nach § 11 Absatz 2 KomWG aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern.
Die Beisitzer und Stellvertreter wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten.
Von der Verwaltung wird folgende Besetzung vorgeschlagen:
Mitglieder Stellvertreter/in
Vorsitzende/r Dirk Schabel Gerd Hüll
Beisitzer/in (Schriftführer/in) Theresa Schneidermeier Karin Fröhlich
Beisitzer/in Stefanie Voitl Julia Maiershofer
Beisitzer/in Markus Voitl Jürgen Bolsinger
Der Gemeindewahlausschuss nimmt zugleich die Aufgaben des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk I-Dischingen wahr. Die Bestellung der weiteren Wahlvorstände und der Hilfskräfte ist Aufgabe des Bürgermeisters.
Beschlussempfehlung
Der Gemeinderat stimmt der Besetzung des Gemeindewahlausschusses mit folgenden Personen zu:
Mitglieder Stellvertreter/in
Vorsitzende/r Dirk Schabel Gerd Hüll
Beisitzer/in (Schriftführer/in) Theresa Schneidermeier Karin Fröhlich
Beisitzer/in Stefanie Voitl Julia Maiershofer
Beisitzer/in Markus Voitl Jürgen Bolsinger
Datenstand vom 18.03.2024 15:38 Uhr
