Einwohnerfragestunde


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 12.06.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 12.06.2023 ö 1

Sachverhalt

Ein Einwohner erkundigte sich nach den Ergebnissen der durchgeführten Kanal-TV-Befahrung in Hofen. Die Verwaltung erklärte, dass die Kamerabefahrung im Zuge der erneuten Antragstellung für Fördergelder für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Hofen vom Landratsamt Heidenheim gefordert wurde.

Eine weitere Anfrage bezog sich auf eine Terminankündigung für den Glasfaseranschluss im Rahmen des Ausbaus im Förderprogramm „Weißen Flecken“. Hier wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass man sich mit dem für den Ausbau beauftragten Planungsbüro in Verbindung setzen wird, um den aktuellen Sachstand abzufragen. Das Ergebnis wird dann dem anfragenden Einwohner direkt mitgeteilt.

Des Weiteren erkundigte sich dieser Einwohner, ob von der Gemeinde bereits eine kommunale Wärmeplanung erstellt wurde. Dies wurde verneint; die Erstellung eines solchen Konzeptes wurde zunächst zurückgestellt. Neben der Wirtschaftlichkeit für den Betrieb eines Nahwärmenetzes gibt es landesweit noch einige offene Fragen zu klären, insbesondere ob und in wie weit ein Anschluss- und Benutzungszwang durchgesetzt werden soll. Für den wirtschaftlichen Betrieb eines Nahwärmenetzes ist Voraussetzung, dass nicht nur Spitzenlast sondern eine komplette Abnahme der benötigten Wärme erfolgt. Eine Verpflichtung der Kommunen für den Ausbau eines Wärmenetzes könne man sich derzeit nicht vorstellen. Im Weiteren wurde die Frage an die Verwaltung gerichtet, ob Informationen über eine mit Wasserstoff betriebene Wärmeversorgung vorliegen. Dazu konnte die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keine Auskunft gegeben werden.

Ein weiterer Einwohner wollte wissen, warum in dem angrenzenden Teilort der Nachbarkommune jetzt schon mit dem Breitbandausbau begonnen wird, obwohl dort die Informationsveranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt stattgefunden hat und Vermarktung später begonnen wurde als in Dischingen. Die Nachbargemeinde hatte für diesen Teilort zu einem früheren Zeitpunkt einen Antrag im Förderprogramm „Weiße Flecken“ gestellt und konnte demzufolge mit Ausschreibung, Vergabe und Baustart früher beginnen.

Eine weitere Frage bezog sich auf das ausgewiesene Sanierungsgebiet im Ortskern Dischingen und in wie weit sich die Gemeindeverwaltung im Rahmen der Städtebauförderung mit Zuschüssen an privaten Sanierungsmaßnahmen beteiligt hat. Die Verwaltung erläutert, dass bereits Vorhaben durchgeführt und Zuschüsse durch private Antragsteller abgerufen und ausgezahlt wurden. Die Gemeinde hat entsprechend dem vom Gemeinderat festgelegten prozentualen Anteil Fördergelder ausbezahlt.

Eine weitere Frage bezog sich auf den Förderantrag für die Sanierung des historischen Rathausgebäudes. Da dieses Gebäude in die Planung des Rathausneubaues mit einbezogen werden soll, wurde von dem Fragensteller angeregt, darauf zu achten, dass ausreichend räumliche Kapazitäten in der Planung berücksichtigt werden.

Eine letzte Einwohnermeldung unterbreitete der Verwaltung den Vorschlag, die Bushaltestellen in der Fleinheimer Straße beim Ortsfriedhof und Aschenfeld mit Abfallbehältern auszustatten, um der Verschmutzung durch Unrat wie Verpackungsmüll, Zigarettenkippen usw. vorzubeugen. Dies könnte zu einem schöneren Ortsbild positiv beitragen. Die Verwaltung nimmt diesen Vorschlag auf und wird das weitere Vorgehen prüfen.

Datenstand vom 08.03.2024 09:46 Uhr