Bekanntgabe Ergebnisse Verkehrsschau 17.11.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung, 27.02.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Hauptamtsleiterin Saur erläutert, dass der Gegenstand einer Verkehrsschau vorbeugend die Überprüfung des Zustands und der Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie die Beseitigung möglicher Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum ist.
Die Verantwortung der Straßenbaulastträger – Verkehrssicherungspflicht – wird durch die §§ 823 und 836 BGB begründet und besagt für den Straßenverkehr sinngemäß, dass derjenige, der auf Straßen, die seiner Verfügung unterstehen, Straßenverkehr zulässt, die Pflicht hat, für einen verkehrssicheren Zustand zu sorgen.
In die Verantwortung der Straßenverkehrsbehörden fällt die Verkehrsregelungspflicht. Diese beschreibt die Aufgabe, den Verkehr durch Verkehrszeichen und –einrichtungen möglichst gefahrlos zu lenken.
Deshalb sind regelmäßige Verkehrsschauen vorgeschrieben, die von der Straßenverkehrsbehörde unter Beteiligung der Straßenbaubehörde und der Polizei zu veranlassen sind.
Am 17.11.2022 fand die Verkehrsschau in der Gemeinde Dischingen statt. Im Vorfeld wurden die Ortsvorsteher benachrichtigt um Vorschläge oder Mängel für die Verkehrsschau aufzunehmen.
Der Gemeinderat nimmt diese Bekanntgabe zur Kenntnis.
Dokumente
Verkehrsschau 2022 (.pdf)
Datenstand vom 23.03.2023 16:13 Uhr
