Bürgermeister Schabel erläutert, dass die Info-Veranstaltung am 17.01.2023 zum geplanten Glasfaserausbau in Dischingen bei der Bevölkerung auf sehr großes Interesse stieß. Bürgermeister Schabel konnte rund 250 Besucherinnen und Besucher begrüßen und erläuterte, dass die Gemeinde Dischingen im Rahmen des Förderprogramms „Weiße Flecken“ mit Zuschüssen von Bund und Land insbesondere kleinere Orte und Aussiedlerhöfe erschließen wird. Die Planungen dazu hat das Büro Corwese bereits aufgenommen. Die Gesamtkosten betragen rd. 4,5 Mio. € bei einer Förderquote von rd. 90%.
Auch im Folgezuschuss-Programm des Bundes beabsichtigte die Gemeinde, weitere Fördergelder für die verbleibenden, noch nicht mit Glasfaser versorgten Bereiche zu beantragen. Nachdem im Rahmen eines vom Landratsamt Heidenheim durchgeführten Markterkundungsverfahrens neben der NetCom BW auch die Breitbandversorgung Deutschland (BBV mit der Marke „toni“) Interesse für den eigenwirtschaftlichen Ausbau für diese Bereiche angekündigt haben, war damit eine Antragstellung auf Fördergelder nicht mehr möglich.
Aus diesen Ankündigungen im Rahmen des Markterkundungsverfahrens ist kein Rechtsanspruch für die Realisierung des Ausbaus ableitbar. Der Gemeinderat hat sich nach Abwägung für die NetCom BW als Wunschpartner für den eigenwirtschaftlichen Ausbau entschieden, da sie als kompetenter und verlässlicher Partner in der Region bekannt ist und bereits in mehreren Teilorten die FTTB-Erschließung durchgeführt hat.
Die NetCom BW plant auf eigene Kosten in Dischingen die Breitbandinfrastruktur ausbauen. Sie wird ebenfalls in Iggenhausen, Katzenstein und Osterhofen ausbauen, sofern bis zum 16.03.2023 eine Vorvermarktungsquote von 40% erfüllt wird, d.h. mindestens 40% der Haushalte einen Anschluss an das Glasfasernetz der NetCom BW beantragen. Aktuell sind Vertriebsmitarbeiter im Gemeindegebiet unterwegs und informieren über das Angebot der NetCom BW. Die Vertriebsmitarbeiter gehen von Haus zu Haus und können sich ausweisen.
Anhand einer Karte war ersichtlich, welcher Ausbau eigenwirtschaftlich von der NetCom BW geplant ist und welcher ergänzend mittels Fördergelder durch die Gemeinde in den anderen unterversorgten Gebiete, den sog. „weißen Flecken“ erfolgen soll. Der Baustart für diese Maßnahmen ist jeweils für die zweite Jahreshälfte 2023 vorgesehen und erfolgt in enger Abstimmung zwischen Gemeinde und NetCom BW.
Die NetCom BW bietet im Rathaus Dischingen(Besprechungsraum - Eingang Bürgeramt) Beratungsnachmittage zu folgenden Terminen an:
25.01., 01.02., 06.02., 20.02., 01.03. jeweils 15 –19 Uhr
In verschiedenen Bereichen in der Gesamtgemeinde erfolgt die Stromversorgung der Gebäude noch mittels Dachständer. Die Gemeindeverwaltung wird mit der „Mutter“ der NetCom BW, der EnBW ODR Kontakt aufnehmen und versuchen, eine Mitverlegung der Stromversorgung zu erreichen.
- Umgang mit Anfragen auf bevorzugte Verlegung
Im Zuge der Ausschreibung der Planungsleistungen wurden an die Gemeindeverwaltung verschiedene Wünsche auf schnellstmöglichen Ausbau herangetragen. Es würde dadurch mindestens zwei Ausschreibungen notwendig. Mit dem Planungsbüro Corwese sind deshalb der mögliche Zeitgewinn und die Zusatzkosten dafür abzuklären.
- Umgang mit Kostensteigerungen – ca. 150.000 € Mehrkosten für den Eigenanteil der Gemeinde
Die Kostenschätzung für die Gesamtmaßnahmen im Weiße Flecken Programm in Höhe von rd. 4,5 Mio. € und einem Eigenanteil für die Gemeinde in Höhe von ca. 450.000 € wurde vor knapp 2 Jahren erstellt. Inzwischen liegen die Preissteigerungen für Tiefbaumaßnahmen um rund 30% höher so dass voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 150.000 € auf die Gemeinde zukommen.
Der jeweilige Zuschuss von Bund und Land wurde mittels vorläufigem Förderbescheid bewilligt. Nach Feststellung des Ausschreibungsergebnisses ist jeweils erneut ein Antrag auf endgültige Förderung durch Bund zu stellen, so dass eventuelle Mehrkosten gefördert werden können. Allerdings verbleibt bei der Gemeinde immer noch der Eigenanteil in Höhe von mindestens 10%. Eine Erhöhung dieses Eigenanteils ist noch nicht im Haushaltsplan eingeplant.
- Mitnutzung von Leerrohren (Verpachtung / Verkauf)
Im Gemeindegebiet hat die Verwaltung regelmäßig Synergien genutzt und eigene Leerrohre für den Breitbandausbau bei Erschließungsmaßnahmen mitverlegt (z. B. auch beim Vektoringausbau der Telekom). Diese Leerrohre müssen nun von der NetCom BW beim eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht neu gebaut werden sondern könnten mitgenutzt werden. Zu klären ist dann die Frage, ob diese von der Gemeinde an die NetCom BW verkauft oder verpachtet werden sollen und falls ja, zu welchem Preis.
- Nutzung von Synergien (Eigenwirtschaftlicher Ausbau / weiße Flecken)
Die Glasfasererschließungsarbeiten im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus durch die NetCom BW und der geförderte Ausbau durch die Gemeinde (weiße Flecken) werden nahezu zeitgleich stattfinden. Hier gilt es, die Ausbaumaßnahmen gut aufeinander abzustimmen um Synergieeffekte zu nutzen.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
