Zu diesem Tagesordnungspunkt kann Bürgermeister Jakl Herrn Kolb vom Ing.-Büro Kolb begrüßen.
Bürgermeister Jakl erläutert, dass die Gemeinde Dischingen für das Land in den Jahren 2015 bis 2017 die Ortsdurchfahrt im Bereich Torstraße, Schloßstraße und Ballmertshofer Straße saniert hat. In diesem Zuge wurden auch die Maßnahmen am Kanalnetz zur baulichen und hydraulischen Verbesserung auf Grundlage des Allgemeinen Kanalisationsplans umgesetzt.
Zur Entlastung der hydraulischen Engpässe in der Hauptstraße ist im Allgemeinen Kanalisationsplan eine Umleitung des Kanals von der Schloßstraße über die Straße „Am Baumwolf“ zum Hauptsammler bei der Schule vorgesehen. Im Zuge der Sanierung der Schloßstraße erfolgte hierzu bereits eine Vorverlegung in die Straße „Am Baumwolf“.
Der bestehende weiterführende Kanal DN 200 mm kann die Ableitungsmengen aus der Schloßstraße nicht aufnehmen, wodurch es bei Starkregen regelmäßig zu Überflutungen kommt.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 07.09.2020 beschlossen, dass für diese Maßnahme ein Förderantrag nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft mit der Maßgabe gestellt wird, dass mit der Umsetzung nur nach Erhalt eines positiven Bewilligungsbescheids begonnen wird. Mit der Planung und Erstellung der Unterlagen für den Förderantrag wurde das Ingenieurbüro Kolb aus Steinheim beauftragt.
Die Verwaltung hat im September 2020 einen Förderantrag zur Kanalsanierung
„Am Baumwolf für das Programmjahr 2021 gestellt. Mit Datum vom 01.04.2021 wurde der Förderantrag abgelehnt.
Das Landratsamt Heidenheim hat im Frühjahr 2021 nach Rücksprache mit dem Regierungspräsidium Stuttgart darauf hingewiesen, dass für diese Maßnahme nur eine Antragstellung nach der Härtefallregelung möglich ist. Für die Härtefallregelung stehen allerdings nur rund 15% des Gesamtvolumens aus dem Fördertopf nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft zur Verfügung. Hinzu kommt, dass sich aufgrund des geringen Volumens in den vergangenen Jahren ein „steigender“ Antragstau ergeben hat.
Aufgrund der geringen Erfolgsaussichten wurden in den Wirtschaftsplan 2022 nur die Ausgaben (378.000 Euro) für die Maßnahme aufgenommen und auf den Ansatz von Einnahmen komplett verzichtet. Im September 2021 wurde dann erneut mit aktualisierten Unterlagen einen Förderantrag für das Programmjahr 2022 gestellt. Hierbei wurde die Maßnahme rechnerisch in zwei getrennten Abschnitten (Sanierung und Aufdimensionierung) dargestellt. Es wurde daraufhin ein Zuschuss in Höhe von 170.000 Euro bewilligt.
Für die Erneuerung der Wasserleitung im Zuge der Kanalsanierung sind im Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Haushaltsmittel in Höhe von netto 57.500 € eingestellt.
Herr Kolb vom Ing.-Büro Kolb erläutert die Planungen nochmals im Detail.
