Antrag von Frau Gemeinderätin Ulrike Hirschfeld auf Entlassung aus dem Ehrenamt
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung, 22.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeister Jakl informiert, dass mit Schreiben vom 31.10.2021 Frau Gemeinderätin Ulrike Hirschfeld mitteilte, dass sie ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt. Sie schrieb weiter, dass sie nach § 16 Abs. 1 GemO BW nach 10 Jahren Ehrenamt aus dem Gemeinderat ausscheiden kann und sie das in Anspruch nehmen möchte.
Frau Hirschfeld wurde erstmals am 13.06.2004 in den Gemeinderat gewählt. Bei der folgenden Wahl am 07.06.2009 wurde sie wiedergewählt. Außerdem zog sie nach einer Pause von 2014 bis 2019 erneut in das Gremium ein nach der Wahl am 26.05.2019. Sie gehörte dem Gemeinderat somit über 12 Jahr als Mitglied an.
Aufgrund von § 16 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) kann eine Bürgerin ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 3 GemO gilt als wichtiger Grund insbesondere, wenn der Bürger 10 Jahre lang dem Gemeinderat angehört hat.
Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet bei Gemeinderäten der Gemeinderat (§ 16 Abs. 2 GemO).
Frau Ulrike Hirschfeld wurde aufgrund des Wahlvorschlags des Freien Wählerblocks Dischingen in den Gemeinderat gewählt. Als Ersatzperson für diesen Wahlvorschlag festgestellt wurde bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 gem. § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) Herr Klaus Bahmann aus Dischingen.
Frau Hirschfeld war regelmäßig bisher Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Technischen Ausschuss, sowie Vertreterin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Egaugruppe von 2004 bis 2014 und Vertreterin in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Härtsfeld von 2011 bis 2014.
Stv. Bürgermeister Anton Scherer bedankt sich im Namen des Freien Wählerblocks Dischingen bei Frau Ulrike Hirschfeld für die gute Zusammenarbeit und verabschiedet sie mit einem Geschenkkorb.
Datenstand vom 19.01.2024 13:26 Uhr
