Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 20.09.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Gemeinderatssitzung | 20.09.2021 | ö | 8 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 20.09.2021
8.1 Ratsinformationssystem – Einstellung der Sitzungsunterlagen
Gemeinderat Scherer stellt den Antrag, dass die Unterlagen zur Sitzung spätestens z. B. am Donnerstag vor dem Sitzungsmontag in das Ratsinformationssystem (RIS) eingestellt werden sollen, da es ihm wichtig ist, sich auf die entsprechende Sitzung vorzubereiten. Bürgermeister Jakl erwidert, dass er bei manchen Tagesordnungspunkten erst sehr spät, oftmals erst am Sitzungstag, Rückmeldung bekommt. Er hat aber kein Problem damit, diese Punkte künftig zu verschieben, wenn dies so gewünscht ist. Gemeinderat Pappe ist jedoch der Auffassung, dass man dies flexibel handhaben sollte. Bei manchen Punkten geht es eben nicht früher, diese bereitzustellen. Gemeinderat Mundinger teilt die Meinung von Gemeinderat Pappe.
Gemeinderat Günter Burger spricht sich grundsätzlich auch für eine Flexibilität aus, wünscht sich aber bei den Baugesuchen eine frühere Einstellung ins RIS.
Gemeinderat Mundinger teilt mit, dass es in anderen Gremien so gehandhabt wird, dass jeder vor Beginn eines Tagesordnungspunktes die Möglichkeit hat, einen Antrag auf Absetzung des Punktes zu stellen, weil nicht genügend Vorbereitungszeit vorhanden war. Er würde es aber bedauern, wenn sich dadurch die Beratung mancher Punkte verzögern würde.
Der Gemeinderat ist sich somit einig, dass der zu behandelnde Tagesordnungspunkt nach Mehrheitsbeschluss abgesetzt und in der aktuellen Sitzung nicht mehr behandelt werden soll.
8.2 „Naturkindergarten“ Frickingen
Gemeinderat Scherer erkundigt sich nach dem Sachstand des „Naturkindergartens“ in Frickingen. Bürgermeister Jakl informiert, dass er von Frau Zeeb bezüglich des Kindergartens mit Naturprofil in Frickingen noch keine Rückmeldung erhalten hat.
8.3 Fenster Turnhalle Dunstelkingen
Weiter erkundigt sich Gemeinderat Scherer nach dem Sachstand der Fenster in der Turnhalle Dunstelkingen nach Einschaltung eines Sachverständigen. Gemeinderat Pappe berichtet, dass im Oktober ein Vor-Ort-Termin vereinbart wird.
8.4 Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Härtsfeld
Des Weiteren fragt Gemeinderat Scherer nach, wann die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Härtsfeld (AZV) stattfindet, da es dieses Jahr noch keine gab und mal gesprochen wurde, dass halbjährlich eine Versammlung stattfinden soll. Kämmerer Schabel teilt mit, dass der Vorsitzende des AZV krankheitsbedingt längere Zeit ausgefallen ist. Es ist aber davon auszugehen, dass die Sitzung im letzten Quartal 2021 stattfinden wird.
Datenstand vom 19.01.2024 13:48 Uhr