Entwidmung einer Teilfläche der Gemeindestraße "Am Michaelsberg" in Dischingen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 20.09.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.09.2021 ö 5

Sachverhalt

Frau Martina Oberschmid, Mitarbeiterin des Ortsbauamtes, erläutert, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10.05.2021 beschlossen hat, eine Teilfläche des Gemeindeweges „Am Michaelsberg“, Flst.-Nr. 1022 der Gemarkung Dischingen mit 
ca. 27 qm, dem öffentlichen Verkehr zu entziehen.

Eine Straße kann eingezogen werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Entbehrlich ist diese Teilfläche, da der Straßenverlauf an dieser Stelle immer noch breit genug ist und die Straße danach einen geraden Verlauf annimmt.

Mit der Einziehung verliert diese Teilfläche die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und darf nicht mehr von der Allgemeinheit genutzt werden. Die Verwaltung hat das Entwidmungsverfahren eingeleitet und der Öffentlichkeit bis zum 28.08.2021 die Möglichkeit gegeben, Einwendungen gegen das Verfahren vorzubringen. Im Nachrichtenblatt vom 28.05.2021 wurde darauf hingewiesen. Es sind keine Einwendungen vorgebracht worden.

Die betroffene Teilfläche soll dem angrenzenden Grundstück Flurstück Nr. 201 zugeschlagen werden.

Dokumente
Michaelsberg (.pdf)

Datenstand vom 19.01.2024 13:48 Uhr