Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 26.07.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Gemeinderatssitzung | 26.07.2021 | ö | 14 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 26.07.2021
14.1 Hochwasserschutzmaßnahmen
GR Silvio Mundinger führt aus, dass ihn die Flutkatastrophe in Deutschland, die sehr viele Todesopfer und Verletzte forderte, sehr nachdenklich gestimmt hat.
Er erinnert daran, dass im Jahr 1968 auch Dischingen von einem Hochwasser ereilt wurde; nun möchte er wissen, aufgrund welcher Niederschlagsmengen die danach erbauten Schutzmaßnahmen erfolgt sind, ob diese die Bevölkerung der Gemeinde Dischingen wirklich weitreichend schützen und wer die Festigkeit dieser Schutzmaßnahmen überprüft.
Hierzu kann BM Jakl sagen, dass der Wasserverband Egau verpflichtet ist, regelmäßige Prüfungen durchzuführen, was dieses und auch letztes Jahr erfolgt ist.
14.2 Seecamping „Härtsfeldsee“ – Anfrage bzgl. Hochwasserschutz
Weiter erkundigt sich GR Mundinger, ob der geplante Campingplatz im Falle eines Hochwassers eine Gefahr darstellt.
BM Jakl erklärt, dass der geplante Campingplatz in die Hochwassergefahrenzone gebaut würde; die Gefahr könnte vom Härtsfeldsee her kommen, dieser kann im Hochwasserfall 400.000 Kubikmeter Wasser fangen; wenn dies nicht mehr ausreichend ist, dann soll sich das Wasser großflächig auf den Wiesen und Äckern Richtung Dischingen verteilen.
GR Mundinger fügt an, dass viele Menschen in der Dischinger Bevölkerung den Bau des Campingplatzes kritisch betrachten; seiner Meinung nach ist dies sogar der Großteil. Wäre es möglich, dass der Gemeinderat sich hierzu ein Meinungsbild einholen bzw. eine Befragung durchführen kann?
BM Jakl meint, dass die Auswirkungen des Baus auf das FFH-Gebiet im Rahmen von Bebauungsplanverfahren geprüft werden muss; seiner Meinung nach ist das für den Campingplatz vorgelegte Konzept durch und durch schlüssig, er versteht nicht, warum der „NaBu“ hier so reingrätscht. BM Jakl schlägt vor, den Betriebsbeauftragten des Landratsamts – Herrn Awiszus – in eine Gemeinderatssitzung einzuladen.
GR Scherer wirft ein, dass er diese ganzen Leserbriefe gegen die Planung des Campingplatzes nicht verstehen kann; keiner der Schreiber war je in einer Gemeinderatssitzung. Seiner Meinung nach kann man sich nicht gegen alle Gefahren wappnen.
GR G. Burger ist der Meinung, dass sich die Gemeinde überlegen muss, wo die Gefahrenquellen liegen.
Hierauf erklärt BM Jakl, dass geschützt wird, so gut es geht. Die Schutzfläche für die Gemeinde Dischingen ist groß, sie beginnt in Dorfmerkingen, geht übers Tiefe Tal bis hin zum Härtsfeldsee.
14.3 Workshop „Einstiegs- und Orientierungsberaten für Klimaanpassung in soz. Einrichtungen“
GR Dr. Eckstein erkundigt sich nach den Unterlagen zu o.g. Workshop; BM Jakl sagt zu, dass diese an alle Mitglieder des Gemeinderates gehen, sobald sie der Verwaltung vorliegen.
14.4 Einsicht nichtöffentliche Protokolle im RIS
GR Pampuch weist darauf hin, dass die Gemeinderäte im RIS keinen Zugriff mehr auf nichtöffentliche Sitzungen haben, sobald diese auf „Niederschrift“ umgestellt sind. BM Jakl sagt zu, dies abzuklären.
Datenstand vom 14.02.2024 16:18 Uhr