Bekanntgabe Impfberechtigung Gemeinde- und Ortschaftsräte
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung, 10.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Hauptamtsleiterin Saur informiert, dass ab 17.05.2021 u.a. Personen in besonders relevanter Position in den Verwaltungen impfberechtigt sind. Hierzu zählen die Einrichtungen der unmittelbaren und mittelbaren Staatsverwaltung, wie Gemeinden und Gemeindeverbände. Zu dem Personenkreis gehören neben den Mitarbeitenden in den Verwaltungen in besonders relevanter Position auch die Mitglieder des Gemeinderates und des Ortschaftsrates. Sie haben zentrale Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der organschaftlich organisierten Kommunalen Selbstverwaltung und nehmen daher besonders relevante Positionen in diesen Verwaltungen ein.
Das Land hat angekündigt, eine Handreichung zur Identifikation der in „besonders relevanter Position“ tätigen Personen nachzureichen.
Datenstand vom 14.02.2024 16:35 Uhr
