Bekanntgabe Landeszuschuss Breitband weiße Flecken


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 16.11.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 16.11.2020 ö 5.7

Sachverhalt

Hauptamtsleiterin Saur berichtet, dass die Gemeinde Dischingen am 21.01.2020 beim Bund eine Zuwendung zur Förderung des Betreibermodells Breitband für die „Weißen Flecken“ in der Gesamtgemeinde Dischingen beantragte. 
Mit Bescheid vom 02.03.2020 wurde der Gemeinde Dischingen eine Zuwendung in vorläufiger Höhe von 2.242.380,00 Euro bewilligt. 
Dies ist eine Anteilsfinanzierung mit einer voraussichtlichen Förderquote von 50% bei geschätzten zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 4.484.761,00 Euro.
In den Nebenbestimmungen dieses Bescheides ist geregelt, dass der Baubeginn spätestens 18 Monate nach Bekanntgabe des Bescheides zu gewährleisten ist.

Am 27.03.2020 stellte die Gemeindeverwaltung beim Land Baden-Württemberg einen Antrag auf Mitfinanzierung der Förderung des FTTB-Ausbaus mit Erschließung der weißen Flecken incl. Gewerbegebiet und Egauschule.
Statt einer Übergaberunde im Innenministerium nahm Bürgermeister Alfons Jakl am 13.11.2020 aufgrund der Corona-Maßnahmen an einer Videokonferenz teil mit Herrn Minister Thomas Strobel. 
Im Zuge dessen wurde der Gemeinde Dischingen lt. Pressemitteilung eine Förderung in Höhe von 1.793.904,40 Euro zugesagt. Dies entspricht einer Förderquote von 40%. 
Die Gesamtförderung der zuwendungsfähigen Kosten beträgt somit 90%
Die Gemeinde hat Eigenmittel zu erbringen in Höhe von 448.476,60 Euro.

Durch die Zusagen von Bund und Land ist die Finanzierung gesichert. Als nächsten Schritt folgt nun die Ausschreibung der Planungsleistungen. Nach Zuschlagserteilung und Vorlage der Planung kann die Ausschreibung der Bauleistungen erfolgen.

Datenstand vom 04.11.2021 17:07 Uhr