Bekanntgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 18.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 18.05.2020 ö 9

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl gibt nachfolgende Punkte bekannt:

9.1 PEFC-Zertifizierung für den Gemeindewald

Die PEFC-Zertifizierung bestätigt, dass Wälder auf nachhaltige Weise und gemäß strengen Standards bewirtschaftet werden. Sie ist ein Beweis dafür, dass Holz aus ökologischen, ökonomisch und sozial nachhaltig bewirtschafteten Wäldern stammt.
Der PEFC-Region Baden-Württemberg wurde die Übereinstimmung mit den Anforderungen von PEFC erneut bestätigt. Das Zertifikat der Region und damit auch das für die Gemeinde Dischingen wurde auf Grundlage dieser Entscheidung wieder um fünf Jahre verlängert.


9.2 Neuanschaffung eines Aufsitzrasenmähers (Schlegelmulcher)

Für den Bauhof ist im Haushaltsplan die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers vorgesehen.
Nach einer überaus intensiven Vorführungsphase durch die Firma AS hat sich der Bauhof für den AS Schlegelmulcher YAK 1040 4WD entschieden.

Da der Bauhof schon seit einigen Jahren einen AS Aufsitzmäher in Gebrauch hat, kann die Zuverlässigkeit der Firma AS zu 100 % bescheinigt werden. Die Vielseitigkeit, Wendigkeit und Robustheit hat schließlich dazu geführt, von verschiedenen AS Vertretern ein Angebot erstellen zu lassen. Laut Listenpreis liegt der AS Yak 1040 bei 20.498,00 € brutto.

Vier Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Aufgrund der hohen Nachfrage musste schnell gehandelt werden und deshalb wurde bei der Firma Endress, die das günstigste Angebot abgegeben hat, der AS Yak zum Preis von 16.259,00 Euro bestellt. Der bisherige Aufsitzmäher wird nach Dunstelkingen gebracht, um dort und in Eglingen künftig die notwendige Grünpflege mit zu erledigen.
9.3 Vergabe der Heimattage 

Gemeinsam mit der Stadt Neresheim und der Gemeinde Nattheim hat sich die Gemeinde Dischingen für die Heimattage für ein Jahr im Zeitraum 2023 bis 2026 beworben. 

Am 11. Februar 2020 hat der Landesausschuss Heimatpflege in seiner Sitzung eine Vergabeempfehlung ausgesprochen. Dieser Empfehlung wurde von Frau Staatsrätin Erler ebenfalls zugestimmt und die Heimattage Baden-Württemberg wurden 2024 an das Härtsfeld vergeben. 

Die vorgestellten Programmideen, die Auseinandersetzung mit dem Heimatbegriff und das spürbare Engagement der drei Gemeinden haben den Landesausschuss für Heimatpflege Baden-Württemberg überzeugt.

Zum Einstieg in die Vorbereitung der Heimattage ist geplant, dass das Staatsministerium in der zweiten Jahreshälfte zusammen mit den Vertretern des zuständigen Arbeitskreises Heimatpflege zu einem ersten „Workshop“ in die Gemeinden kommen. 


9.4 Wertstoffcenter und Grüncontainer in Dischingen

Der Grüngutcontainer des Kreisabfallwirtschaftsbetriebs, der bisher am Wertstoffcenter Dischingen stand, wird künftig auf dem Reisiglagerplatz der Gemeinde im „Spatzental“ aufgestellt. Der Kreisabfallwirtschaftsbetrieb wird zudem eine mobile Aufstiegshilfe zur Verfügung stellen, sodass die Grüngutcontainer auch von oben befüllt werden können.
Die Lösung hat u.a. auch den Vorteil, dass es gemeinsame Öffnungszeiten (Samstagnachmittag 13.00-16.00 Uhr und Mittwochabend 17.00-18.00 Uhr) für die Ablieferung von Reisig und Grüngut geben wird. Diese Öffnungszeiten gelten ab dem 23.05.2020.
Des Weiteren hat die Verwaltung heute die Nachricht erhalten, dass der Wertstoffcenter bis zum Jugendcontainer erweitert und somit asphaltiert werden soll, da sie mehr Platz brauchen. Die Kosten dafür werden komplett vom Kreisabfallwirtschaftsbetrieb übernommen.
9.5 Hitze- und Sonnenschutz für die Egauschule (Holzbau)

Im vergangenen Sommer mussten die bestehenden Holzsonnensegel an der Egauschule im südlichen Bereich aus Gründen der fehlenden Verkehrssicherheit (sehr stark verwittert) vom Bauhof abgebaut werden.
Im Haushalt wurden bereits Mittel (17.500,00 Euro) für den Bau und die Anbringung von neuen Sonnensegeln eingestellt. Mittlerweile ist die Sonneneinstrahlung sowie die Aufheizung der betroffenen Klassenzimmer und dem Lehrerzimmer durch den nun fehlenden Sonnenschutz erhöht.

Die Firma Schlotterbeck aus Stuttgart, auf welche die Verwaltung durch Eigenwerbung aufmerksam wurde, stellt spezielle Folien her, die in Verbindung sowohl Sonnenstrahlen als auch hitzeabsorbierend sind. 
Eine Hitzereduzierung um 62% wird hierbei garantiert. Nach einem vor Ort Termin und einer Angebotserstellung wurde die Firma Schlotterbeck aus Stuttgart beauftragt, die Folien anzubringen. Die Angebotssumme über die Folierung von insgesamt 69 Fenstern beträgt 10.022,95 Euro brutto. Die zusätzliche Anbringung von Holzsonnensegeln entfällt somit komplett. 

Im Haushaltsplan 2020 wurden für die Erneuerung der Holzsonnensegel, wie vorher berichtet, 17.500,00 Euro eingestellt. Somit sind die benötigten Mittel mit der Anbringung der Folien verbunden. 

Die Folie wurde in KW 20 auf der Außenseite der Fenster angebracht. Die Gewährleistung der Folien wurde aufgrund der guten Erfahrung in der Vergangenheit von zwei auf fünf Jahre erhöht. Da bei einem vor Ort Termin die Folie in Augenschein genommen werden konnte kam man zu der Überzeugung, dass die Folien das Hitze- und Strahlenproblem über längere Sicht lösen werden.

9.6 Ausbau der Eglinger Straße in Demmingen

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat der Gemeinde mit Bescheid vom 05.05.2020 mitgeteilt, dass der Ausbau des Gehweges in der Eglinger Straße in das 
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Ruf-Förderprogramm 2020 – 2024 mit folgenden vorläufigen Kosten aufgenommen wurde:

Gesamtkosten                        184.000 Euro
zuwendungsfähige Kosten         155.000 Euro
Zuwendungen                          78.000 Euro
Planungspauschale                          16.000 Euro

Die Gemeindeverwaltung wird nun fristgerecht bis zum 31.05.2021 den formalen Förderantrag für dieses Vorhaben einreichen. Es bleibt dann abzuwarten, in welchem Jahr die Gemeinde zum Zuge kommt. Falls dies erst ab dem Jahr 2021 der Fall sein sollte, wird die Gemeinde nochmals die Fachförderungen für die Wasser- und Abwassermaßnahmen nach der Härtefallregelung beantragen. 


9.7 Durchführung Gemeinderatsitzung ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder

Der Landtag hat am 07.05.2020 die Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Neu eingefügt wurde § 37a zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum. In bestimmten Fällen können für die Beratung und Beschlussfassung Mitglieder des Gemeinderates per Videokonferenz teilnehmen. Der Gesetzestext ist angefügt.


9.8 Termine

Montag 22.06.2020:        Gemeinderatsitzung
Montag 06.07.2020:        Gemeinderatssitzung
Dienstag 21.07.2020:        Gemeinderatssitzung 

Dokumente
Gesetzesbeschluss des Landtags (.pdf)

Datenstand vom 04.11.2021 16:26 Uhr