Beschluss über die Förderantragstellung im Rahmen der Breitbandförderung des Bundes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 02.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 02.12.2019 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass der Breitbandausbau in der Gesamtgemeinde Dischingen im Vergleich zu anderen Gemeinden in Ostwürttemberg bereits weit fortgeschritten ist. So bietet die NetCom in den Teilorten sowohl Breitbandanschlüsse direkt im Gebäude (FTTB) bzw. am Kabelverzweiger (FTTC) an; im Hauptort Dischingen sind Bandbreiten bis zu 100 Mbit/s im Download durch Vectoring der Telekom möglich. Dennoch gibt es nach wie vor derzeit unterversorgte Bereiche. 

Für den Ausbau dieser Bereiche kann eine Förderung von Bundes- kombiniert mit Landesmitteln mit zusammen nahezu 90% beantragt werden. Eventuelle Pachteinnahmen müssen von den Gesamtkosten abgezogen werden. 

Von der Fa. GEO DATA GmbH wurden die Kosten ermittelt, bezogen auf die verschiedenen Ortsteile. Herr Hommel von der Fa. GEO DATA GmbH hat die derzeit mit weniger als 30 Mbit/s unterversorgten Gebäude und die darauf entfallenden Kosten in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2019 vorgestellt. Gleichzeitig beschloss der Gemeinderat auf den bereits bewilligten Landeszuschuss für das Projekt „Mitverlegung und FTTB-Ausbau Gewerbegebiet im Kernort und der Hannemannsiedlung“ zu verzichteten und das Vorhaben in vollem Umfang im Bund-Land-Programm zur Förderung anzumelden.

Weiter beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung damit, zusammen mit den Ortschaftsverwaltungen einen Vorschlag auszuarbeiten über ein realisierbares Ausbaukonzept. Am 22.10.2019 diskutierten Vertreter/innen aus Gemeinderat, Ortschaftsrat bzw. Ortsvorsteher und Verwaltung die einzelnen Maßnahmen und erarbeiteten eine Empfehlung. 
Die Fa. GEO DATA GmbH hat daraufhin ihre Präsentation überarbeitet. Nach verschiedenen Gesprächen der Ortsvorsteher mit den betreffenden Grundstückseigentümer wurden verschiedene Vorhaben nicht weiter berücksichtigt, da die Eigentümer kein Interesse an einem Breitbandanschluss haben und/oder die Kosten dafür unverhältnismäßig hoch wären. Seitens der Verwaltung wurde die Präsentation von GEO DATA GmbH entsprechend geändert und die Kosten –soweit möglich- angepasst bzw. reduziert. Dieses reduzierte Ausbaukonzept wird heute dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgestellt, damit die Beantragung der Bund-Länder-Fördermittel noch rechtzeitig vor Jahresende erfolgen kann.
So besteht z.B. in der Ortschaft Ballmertshofen kein Handlungsbedarf, da die Rappenmühle und die Eggmühle, sowie das Baugebiet Stutfeld bereits erschlossen sind und am Hochbehälter Ballmertshofen kein Glasfaseranschluss notwendig ist.
In Dischingen wurde der Antrag ergänzt um die Strecken aus dem zurück zu gebenden Förderantrag Land im Gewerbegebiet und der Hannemannsiedlung; im Gegenzug entfallen dafür die Anschlüsse an das Kinderheim (Obere Mühle) und das Tennisheim, da diese bereits über ein Leerrohr angeschlossen sind, welches nur noch mittels Glasfasereinzug gefüllt werden muss. 
Schrezheim wird unverändert übernommen.
 
In Trugenhofen wird auf die Anbindung des Zeltplatzes Karlsbrunnen verzichtet, da dies nicht dem Charakter eines Naturzeltplatzes entspricht.
In Iggenhausen entfällt die Trasse an den Steinbruch (Fa. Hutter verfügt bereits über eine Anschlussmöglichkeit), dafür bleibt die Strecke an den Hochstatter Hof bestehen, da dieser Interesse signalisiert hat.
In Frickingen entfällt der Anschluss Kläranlage, die Höfe Bayer und Q-Hof sind bereits versorgt; es verbleibt die Erschließung des Gemüsehofes Wöller. 
In Dunstelkingen ist die Brauerei Hald bereits versorgt; beantragt werden sollen die Trasse zur Prinzenmühle und die Erschließung der Ortschaft Hofen.
In Eglingen haben Aussiedlerhof Kruggen, Legehennenstall Felber und Eglinger Keller kein Interesse an einer Anschlussmöglichkeit. Beantragt werden soll die Trasse über Osterhofen zum Fischweiher Polten sowie über den Schweinemastbetrieb Urban zum Gut Baumgries.
Die Ortschaft Demmingen mit Ortsteil Wagenhofen ist bereits FTTB-mäßig erschlossen.
Ob Schloss Duttenstein Bedarf an einem Anschluss hat, muss noch geklärt werden. Außerdem soll ein Eigenanteil von ca. 5.000 € für die Erschließung der Kläranlage Demmingen belassen werden.
Die geschätzten Gesamtkosten reduzieren sich somit von ursprünglich 6.861.295 € brutto auf nun 3.682.254 €; der Eigenanteil für die Gemeinde Dischingen verringert sich somit von zunächst 784.207 € auf voraussichtlich 368.225 €.
Anschließend erläutert Praktikantin Theresa Schneidermeier beigefügte Präsentation. Hierzu stellt Gemeinderat Pappe die Frage, warum der Zuschuss immer unterschiedlich ausfällt. Dazu kann Bürgermeister Jakl sagen, dass der Zuschuss immer 90% von den Gesamtkosten beträgt. Es sind aber nicht alle Kosten immer förderfähig. 

Dokumente
2019-10-29_Präsentation_Dischingen (.pdf)
Breitband (.pdf)

Datenstand vom 04.11.2021 16:01 Uhr