Bürgermeister Jakl teilt mit, dass das Polizeipräsidium Ulm wegen der angespannten Personalsituation angehalten ist, seine Angebote mit dem Ziel zu optimieren, vorhandene Ressourcen optimal auszuschöpfen und mögliche Synergieeffekte zu nutzen, um einen hohen Qualitätsstandard zu erreichen und zu halten.
Deshalb hat das Polizeipräsidium Ulm in einer Besprechung am 19.09.2016 mit den Bürgermeistern des Landkreises Heidenheim seine Bewertung der Jugendverkehrsschulplätze und seine diesbezügliche Vorstellung dargestellt, mit dem Hintergrund, die zahlreichen mobilen Verkehrsschulplätze im Bereich Heidenheim zu reduzieren. Hintergrund dessen war die Auffassung, dass viele bzw. die meisten Übungsplätze nicht mehr den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Betrieb entsprechen. Auch sollen landesweite Standards geschaffen werden.
Über die technischen Standards hinaus ging es aber auch noch mehr darum, wertvolle mögliche Ausbildungszeiten nicht für notwendige unverhältnismäßige Rüstzeiten der eingesetzten Mitarbeiter einzusetzen. Dies sei am besten vermeidbar durch eine möglichst hohe Konzentration und Bündelung der Standorte.
Im Vorgriff auf eine Rechtsänderung hat das Polizeipräsidium Ulm (PPU) mit Schreiben vom 21.06.2017 den Dischinger Jugendverkehrsschulplatz an der Egauschule als nicht optimal und zeitgemäß bewertet (s. Anlage). Bemängelt wurde, dass kein Kreisverkehr sowie kein Rad- und/oder Fußgängerweg vorhanden ist, es sich um einen sehr kleinen Übungsplatz handelt und aufgrund der grundsätzlich erforderlichen Teilung der Klasse nur 50% Schulungszeit erlaubt. Da es sich um einen Schulhof handelt, wäre ein störungsfreier Unterricht nicht möglich. Auch befinden sich Hindernisse auf dem Übungsgelände (Baum, Tischtennisplatte, Basketballkorb). Enthalten sein sollte auch eine Ampel- und Mikrofonanlage.
Das Fazit des PPU lautete, dass neben der Egauschule Dischingen weitere Plätze zur Durchführung der Jugendverkehrsschule unzweckmäßig sind: Nattheim (2x), Gerstetten (2x), Giengen (3x), Herbrechtingen (2x), Hermaringen, Königsbronn, Niederstotzingen, Sontheim/Brenz (2x) und Steinheim (2x). Nur der Platz in Heidenheim könne ohne große Ertüchtigungsmaßnahmen die Voraussetzungen erfüllen.
Das Land Baden-Württemberg hat die Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums und des Kultusministeriums zur Radfahrausbildung in der schulischen Verkehrserziehung (VwV-Radfahrausbildung) mit Datum 16.08.2017 geändert und grundsätzlich höhere Standards als Empfehlungen vorgegeben.
Da die Durchführung der Jugendverkehrsschule durch die Polizei verpflichtend ist, können alternative Anbieter diese leider nicht durchführen.
In einem Gespräch mit dem PPU und der Gemeindeverwaltung am 19.12.2017 wurden die Möglichkeiten und Voraussetzungen zur Ertüchtigung des Jugendverkehrsschulplatzes an der Egauschule diskutiert.
Zwar wäre es möglich gewesen, eine Einbahnstraße, einen Kreisverkehr, eine Fahrbahnbreite von 200 cm sowie eine Linksabbiegespur von 25 m zur Kreuzung zu schaffen und die Fahrbahnmarkierungen gut erkennbar zu machen; allerdings kann die Platzgröße nicht auf die Orientierungsgröße von 58 m x 57 m bzw. bei stationären Plätzen auf 64 m x 64 m erweitert werden. Somit können die Voraussetzungen für das PPU nicht erfüllt werden während das Polizeipräsidium Aalen noch an der bisherigen Praxis festhält.
Dies bedeutet, dass die Dischinger Grundschulkinder nun zu einem geeigneten Verkehrsschulplatz befördert werden müssen. Im Schuljahr 2017/18 kam dafür nur Heidenheim in Frage. Auf das Lehrpersonal kommt somit erheblicher zeitlicher Mehraufwand hinzu und auf den Schulträger (Gemeinde) erhebliche Beförderungskosten.
Die entsprechenden Fahrten nach Heidenheim wurden im Schuljahr 2017/18 von der Fa. Gerstmayr Reisen zum Sonderpreis von rd. 700 € durchgeführt.
Die Gemeinde Nattheim hat zwischenzeitlich ihren Verkehrsübungsplatz nach den Richtlinien der VwV Radfahrausbildung ertüchtigt und vom PPU mit Schreiben vom 17.08.2018 die Zusicherung erhalten, dass dort zukünftig die Schülerinnen und Schüler aus Nattheim, Auernheim und Dischingen ihre Radfahrausbildung absolvieren können.
Dies stellt auch für die Gemeinde Dischingen eine hoffentlich kostengünstigere sowie zeitsparende und nachhaltige Lösung im Ringen um eine adäquate Radfahrausbildung ihrer Grundschüler/innen dar.
