Kämmerer Schabel erläutert den Haushaltszwischenbericht 2018 wie folgt (siehe auch Anlage):
A) Ergebnishaushalt
Im Ergebnishaushalt wird auf Basis der Hochrechnung 1-8 2018 mit einer Ergebnisverbesserung 436.001 € gerechnet (Haushaltsplan: 616.277 €, Hochrechnung: 1.052.278 €). Nachfolgend werden die wesentlichen Planabweichungen erklärt:
1 Steuern und ähnliche Abgaben
Die Gemeindesteuern haben sich in den ersten acht Monaten des laufenden Haushaltsjahres positiv entwickelt, die Mehreinnahmen betragen rund 368.500 €. Davon entfallen 24.500 € auf Mehrerlöse bei der Grundsteuer A und B sowie 344.000 € auf höhere Erträge bei der Gewerbesteuer.
Anmerkung zur Gewerbesteuer im doppischen Haushalt: Im Haushaltsplan 2018 wurde ein Betrag von 2.055.000 € angesetzt. Die tatsächlichen Einnahmen lagen zum 31.08.2018 um 1.994.000 € höher, bei 4.049.000 €.
Die Rechnungsergebnisse aus den Steuereinnahmen 2018 fließen in den Finanzausgleich 2020 und damit in den Haushalt 2020 ein und führen unter der Annahme, dass alle anderen Berechnungsgrößen bei der FAG-Berechnung gleich bleiben, zu einer Erhöhung der Steuerkraft 2020. Diese wiederum hätte einen Einfluss auf die Schlüsselzuweisungen und die zu zahlenden Umlagen (FAG, Kreis, Gewerbesteuer). Diese ergebnismindernden Aufwendungen 2020 könnten durch die Bildung von entsprechenden Rückstellungen bereits 2018 im Jahresabschluss berücksichtigt werden. Die Doppik bietet diese Möglichkeit. Bei Rückstellungen handelt es sich um Positionen in der Bilanz, die beim Jahresabschluss als zu erwartende, in der Höhe noch unbestimmte Ausgabe ausgewiesen werden. Dieser Tatbestand wurde bei der aktuellen Hochrechnung bereits berücksichtigt
und „gedanklich“ 1.650.000 € der Rückstellung zugeführt und nur 344.000 als ergebnisverbessernd in der Hochrechnung ausgewiesen.
2 Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen
Nach der aktuellen Hochrechnung wird der Planansatz um rund 156.000 € unterschritten. Dies liegt vor allem am geplanten aber nicht durchgeführten Austausch der Beleuchtung in der Egauschule. Hier wurde mit einem Zuweisungsbetrag von 185.000 € gerechnet, der nun wegfällt. Bei den Schlüsselzuweisungen wird nach der Mai-Steuerschätzung mit Mehreinnahmen von 29.000 € geplant.
10 Sonstige ordentliche Erträge
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wird mit Mehreinnahmen von rund 11.600 € gegenüber dem Planansatz gerechnet. Dazu zählen insbesondere höhere Erträge bei den Konzessionsabgaben und Nachzahlungszinsen.
14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen nach der aktuellen Hochrechnung rund 261.400 € unter Plan. Ursächlich dafür sind vor allem die entfallenden Kosten, die für den Austausch der Beleuchtung in der Egauschule eingeplant waren mit 265.000 € (siehe auch Ziffer 2). Dem gegenüber stehen leicht erhöhte Miet- und Pachtaufwendungen in Höhe von 3.600 €.
17 Transferaufwendungen
Zu den Transferaufwendungen zählen Zuweisungen, Zuschüsse und Umlagen, die die Gemeinde an andere Einrichtungen (insb. auf Grundlage von Verträgen oder Gesetz) bezahlt. Hier wird der Planansatz nach der aktuellen Hochrechnung um rund 39.800 Euro überschritten. Hierfür sind zwei Gründe zu nennen. Dies ist zum einen der erhöhte Abmangel für die kirchlichen Kindergärten, die um 28.000 € höher ausfallen, als ursprünglich geplant (12.000 € für 2018 und 16.000 € Nachzahlungen für 2017). Des Weiteren steht eine überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Friedhofsmauer in Ballmertshofen in Höhe von 9.200 € zu Buche (GR-Beschluss vom 19.07.2018).
18 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurde für die Egauschule (aufgrund der Mängel am Erweiterungsbau) Kosten für Rechtsanwalt und Gutachter in Höhe von 5.000 € geplant. Nach der aktuellen Hochrechnung wird dieser Planansatz nicht ausreichen, es wird mit einer Kostensteigerung von rund 10.000 € gerechnet.
Die weiteren Positionen bei den Erträgen und Aufwendungen im Ergebnishaushalt bewegen sich unter Berücksichtigung einer linearen Hochrechnung mit geringfügigen Über- oder Unterschreitungen weitestgehend innerhalb der Planansätze des Haushaltsplans.
B) Finanzhaushalt – laufende Verwaltungstätigkeit
Die oben genannten Veränderungen des Ergebnishaushalts sind alle zahlungswirksam. Insofern verbessert sich der Zahlungsmittelüberschuss im Finanzhaushalt um die Ergebnisverbesserung des Ergebnishaushalts um 436.001 €.
C) Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit
Im Finanzhaushalt wird für den Bereich der Investitionstätigkeit auf Basis der Hochrechnung 1-8 2018 mit einer Ergebnisverschlechterung von 66.603 € gerechnet (Haushaltsplan: -1.362.209 €, Hochrechnung: -1.422.812 €). Nachfolgend werden die wesentlichen Planabweichungen erklärt:
18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
Die Einzahlungen aus Investitionszuwendungen werden sich voraussichtlich um 193.300 € gegenüber den Ansätzen im Haushaltsplan reduzieren. Davon entfallen 19.400 € auf beantragte aber zurückgestellte Zuwendungen (ELR + Ausgleichstock) für die Eglinger Straße in Demmingen. Für die öffentliche Toilettenanlage wurde ein ELR-Antrag gestellt, aufgrund der verschwindend geringen Erfolgsaussichten beim Ausgleichstock wurde auf diese Antragsstellung verzichtet. Hier war ein Zuwendungsbetrag von 78.400 € eingeplant. Des Weiteren hat das Regierungspräsidium mit Bescheid vom 28.08.2018 mitgeteilt, dass die beantragte Förderung für die Oberdorfstraße in Ballmertshofen nicht wie beantragt mit
einer Zuwendung von 310.500 € genehmigt wurde sondern nur mit 215.000 €, was einer Zuschussreduzierung von 95.500 € entspricht.
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen
Die Auszahlungen für Baumaßnahmen werden voraussichtlich um 132.700 € niedriger ausfallen als ursprünglich geplant. Zu den wegfallenden Einzahlungen beiden oben genannten Maßnahmen: Eglinger Straße und öffentliche Toilettenanlagen werden auch die Auszahlungen mit 29.800 € bzw. 120.700 € in 2018 nicht zu Buche stehen. Zu berücksichtigen sind noch zwei überplanmäßige Ausgaben, die vom Gemeinderat beschlossen wurden: Erweiterung Friedhof Taxis: 12.100 €, Sanierung Friedhofsmauer Eglingen: 5.700 €.
E) Zusammenfassung
Insgesamt kann gesagt werden, dass sich der Haushalt 2018 vor allem aufgrund der höheren Gewerbesteuereinnahmen bisher positiv entwickelt. Einer Verbesserung im Ergebnishaushalt von 436.001 € steht eine Verschlechterung bei den Investitionen und Baumaßnahmen von 60.603 € gegenüber. Per Saldo verbleibt eine Ergebnisverbesserung von 375.398 €. Im Finanzhaushalt wurden bei der Finanzierungstätigkeit Kreditaufnahmen in Höhe von 385.387 € eingeplant. Nach der aktuellen Hochrechnung wird diese sehr wahrscheinlich nicht notwendig.
Auch Bürgermeister Jakl ist der Meinung, dass man im Grunde mit dem bisherigen Verlauf 2018 zufrieden sein kann.
