Hierzu kann Bürgermeister Jakl Herrn Kolb vom Ingenieurbüro Kolb in Steinheim begrüßen.
Bürgermeister Jakl erläutert, dass in der Gemeinderatsitzung am 20.11.2017 der Gesamtbericht der Zustandserfassung des öffentlichen Straßen- und Wegenetzes vorgestellt wurde.
Um den enormen Investitionsstau abbauen zu können wurde eine Arbeitsgruppe gebildet,
deren Aufgabe es ist, die Strukturierung der Maßnahmen nach Nutzung und Schadensanfall vorzunehmen. Zudem sollen Fördermöglichkeiten ausgelotet werden.
Aufgrund der Nutzungsansprüche wurde der Schwerpunkt zunächst auf die
Gemeindeverbindungsstraßen gelegt.
Das Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat im Februar 2018 im
Rahmen einer Verwaltungsvorschrift über die nachhaltige Modernisierung von ländlichen
Wegen ein zeitlich begrenztes Förderprogramm veröffentlicht. Die Verwaltungsvorschrift
gilt demnach für das Jahr 2018. Ob das Förderprogramm darüber hinaus noch fortgeführt wird, ist fraglich. Nach den Förderbestimmungen können Aufwendungen für die Modernisierung von zentralen Wirtschaftswegen zur Unterstützung der Kommunen gefördert werden, sofern diese in einer mit der unteren Flurneuordnungsbehörde abgestimmten Wegenetzkonzeption enthalten sind.
Der Fördersatz beträgt 20 % der zuwendungsfähigen Nettokosten, wobei die max.
Zuwendungshöhe bei 100.000 Euro liegt. Beträge unter 10.000 Euro werden nicht
bewilligt.
In der Sitzung der Arbeitsgruppe am 14.03.2018 wurde deshalb das weitere Vorgehen
diskutiert und eine Empfehlung zur Stellung eines entsprechenden Förderantrages
ausgesprochen.
Im Ergebnishaushalt 2018 sind für die Unterhaltung der Straßen 250.000 Euro und für die
Feldwege 80.000 Euro, somit insgesamt 330.000 Euro, eingestellt.
Im Hinblick darauf, dass an bestimmten Straßen und Wege dringender Handlungsbedarf
zur Beseitigung wesentlicher Gefahrenstellen besteht, hat die Arbeitsgruppe
vorgeschlagen, max. 250.000 Euro Haushaltsmittel zur Feldwegesanierung einzusetzen.
Bei einem Fördersatz von 20 % aus den Nettokosten, könnte ein Betrag von rd. 300.000
Euro für die Feldwegsanierung eingesetzt werden. In diesem Fall gilt es ein
Investitionspaket zu schnüren und mit der unteren Flurbereinigungsbehörde abzustimmen.
Danach könnte relativ kurzfristig ein Förderantrag eingereicht werden.
In beigefügter Zusammenstellung, die vom Arbeitskreis Straßensanierung (bestehend aus den Ortsvorstehern und Mitgliedern der Verwaltung) erstellt wurde, wurden die Sanierungsabschnitte in der Schadensklasse 1 priorisiert. Abhängig davon, was bei den weiteren Untersuchungen für ein Sanierungsbedarf ermittelt wird, soll diese Liste von oben nach unten abgearbeitet werden.
Bei einer Überprüfung aller vom öffentlichen Verkehr genutzten Straßen im vergangenen Jahr war man zu dem Schluss gekommen, dass für die Instandsetzung der besonders geschädigten Verkehrswege ein Kostenvolumen von 13,9 Millionen Euro auf die Gemeinde in den nächsten Jahren zukommt. Insgesamt sind in Dischingen 13,5 Kilometer der Wirtschaftswege in sehr schlechtem Zustand sowie weitere 9,5 Kilometer der Gemeindeverbindungsstraßen und sechs Kilometer der innerörtlichen Gemeindestraßen. Sofern der Beschluss zur Sanierung der Feldwege heute gefasst wird, würde mit der Umsetzung der Feldwege eine Strecke von rund 2,2 Kilometer in Stand gesetzt werden.
Das Ing.-Büro Kolb stellt die einzelnen Sanierungsabschnitte nun vor.
