Kämmerer Kilacsko erläutert den Haushaltsplan 2016 wie in der Anlage ersichtlich.
Verwaltungshaushalt
Nachrichtenblatt (EP 0, Unterabschnitt 024, S. 9/10, 289)
Obwohl auch in diesem Jahr beim Nachrichtenblatt ein Fehlbetrag von 5.369 € erwartet wird, schlägt Bürgermeister Jakl vor, das Verhältnis der Kosten zu den Bezugspreisen für Abonnenten und den Anzeigenpreisen im Laufe des Jahres 2016 zu beobachten und evtl. die Gebühren zum 01.01.2017 anzupassen.
Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
Schule (EP 2, Abschnitt 29, S. 35ff)
Schulsozialarbeit
Zu diesem Thema berichtet Bürgermeister Jakl, dass die Stelle ausgeschrieben war und die Vorstellungsgespräche zwischenzeitlich abgeschlossen sind. Es sieht aber aktuell so aus, dass die Stelle erst zum Schuljahresbeginn besetzt werden kann, da die in Frage kommenden Leute noch in einem anderen Arbeitsverhältnis stehen.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
öffentlich § 1
Energetische Sanierung der Egauschule
Bürgermeister Jakl erläutert hierzu, dass die Energiekosten für das Hauptschulgebäude (Holzbau) enorm hoch sind. Die Verwaltung hat deshalb zwei Planungsbüros um ein Angebot für die energetische Sanierung gebeten. Beide Büros lehnten jedoch ab, da eine Sanierung aus ihrer Sicht keinen Sinn macht und ein Abbruch und Neubau weitaus günstiger wäre. Die Gemeinde kann noch einige Zeit mit diesem Bau leben, aber eben mit einem hohen Energieaufwand.
Gemeinderat Scherer hält es für keine gute Lösung, weitere Jahre so viel Geld für die Energie auszugeben. Dazu meint Bürgermeister Jakl, dass man zunächst beobachten sollte, wie sich die Gemeinschaftsschule weiterentwickelt. Dann kann man Überlegungen anstellen, wie weiter verfahren wird.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Museen (EP 3, Abschnitt 32, S. 37)
Schloss Ballmertshofen
Bürgermeister Jakl teilt mit, dass seitens des Ortschaftsrates der Vorschlag geäußert wurde, ein Storchennest in Form eines Metallgestells auf dem Dach des Schlosses Ballmertshofen anzubringen, wenn man für die Fassadensanierung ein Gerüst aufstellt. Früher gab es bereits mal ein Nest.
Gemeinderat Bäurle sieht Probleme bei der Dacheindeckung aufgrund des Kots. Gemeinderat Koths denkt jedoch, dass es dort keine Probleme geben wird, da das Dach sehr steil ist.
Auf den Einwand von Gemeinderat Scherer und Gemeinderat Baum, dass man zuvor prüfen sollte, ob die Statik ausreicht, antwortet Bürgermeister Jakl, dass dies bestimmt der Fall sein wird, da das Dach neu ist. Trotzdem ist auch er nicht begeistert von dieser Idee.
öffentlich § 1
Es ist doch mit einem großen Aufwand verbunden und dann ist es ungewiss, ob sich ein Storch überhaupt dort niederlässt.
Gemeinderat Raunecker erkundigt sich, worin der Ortschaftsrat die Vorteile von diesem Vorhaben sieht. Gemeinderat Koths erwidert, dass es früher schon einmal ein Storchennest gab und eine Neuansiedlung durchaus denkbar ist, da der Storch letzten Sommer auch im Wiesental gesichtet wurde. Giengen hat letztes Jahr ein solches Nest eingerichtet und er versichert, zunächst Erfahrungsberichte von dort einzuholen.
Schließlich wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig
b e s c h l o s s e n:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie hoch der Aufwand und die Kosten für ein Storchennest sind, eine Stellungnahme des Denkmalamtes dazu einzuholen und die Statik dafür prüfen zu lassen.
Kindergarten (EP 4, Abschnitt 4649, S. 50ff)
Gemeinderätin Wiedmann fragt nach, wie viele Kinder derzeit in auswärtige Kindergärten gehen und die Gemeinde deshalb einen Ausgleich zahlen muss. Die Anzahl dieser Kinder ist laut Kämmerer Kilacsko sehr gering und hat die Einnahmen und Ausgaben ziemlich ausgeglichen sind.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Straßenunterhaltung (EP 6, Abschnitt 63, S. 69)
Gemeinderat Kragler erkundigt sich nach der Vorgehensweise der Maßnahmenfestlegung. Dazu kann Bürgermeister Jakl sagen, dass der Technische Ausschuss die Straßen abfahren wird und in diesem Zuge die einzelnen Maßnahmen festgelegt werden.
öffentlich § 1
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Straßenunterhaltung (EP 6, Abschnitt 63, S. 70)
Straßenschilder – Leitsystem für innerörtliche Wegweiser
Gemeinderat Scherer fragt nach, ob in diesen Kosten auch Straßennamenschilder innerorts von Dischingen inbegriffen sind. Es sind doch einige zwischenzeitlich nur noch schlecht lesbar. Dem stimmt Bürgermeister Jakl zu und appelliert an die Gemeinderäte, sanierungsbedürftige Schilder der Verwaltung zu melden.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Dorfgemeinschaftshäuser (EP 7, Abschnitt 767, S. 79)
Gemeinderätin Wiedmann fragt nach, ob in dem Haushaltsansatz auch die Unterhaltung des Dorfhauses Trugenhofen, z.B. für die Erneuerung der Fensterläden, inbegriffen ist. Dies bejaht Ortsbaumeister Wörner.
Feldwegunterhaltung (EP 7, Abschnitt 7850, S. 84)
Zur Abarbeitung der Prioritätenliste erläutert Bürgermeister Jakl, dass hier gleich vorgegangen wird wie bei der Straßenunterhaltung – der Technische Ausschuss fährt die Wege zeitgleich ab und legt die priorisierten Wege fest.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
öffentlich § 1
Vermögenshaushalt
Feuerwehr (EP 1, Abschnitt 13, S. 226)
Gemeinderat Raunecker tut sich mit der Investition für den Digitalfunk schwer, da seiner Auffassung nach kein Feuerwehrmann den Piepser mit sich führt, im Gegensatz zum Handy. Aus diesem Grund erkundigt er sich, ob die Einführung des Digitalfunks Wille des Landes ist. Dazu kann Bürgermeister Jakl sagen, dass dies selbstverständlich vom Land gewollt ist. Der Gemeinde wäre es auch lieber, man könnte darauf verzichten, da die Kosten für den Funk ca. 500,- €/Mann betragen. Theoretisch wäre die Alarmierung über das Handy ausreichend, ist aber nicht zulässig. Auch Kreisbrandmeister Rainer Spahr hat mitgeteilt, dass man der Einführung des Digitalfunks nicht aus dem Weg gehen kann. Gemeinderat König hält dagegen, dass jeder pflichtbewusste Feuerwehrmann selbstverständlich den Piepser mit sich führt. Gemeinderat Kragler betont, dass bisher auch noch nicht jeder Feuerwehrmann in der Gemeinde einen Piepser besitzt. Die Diskussion darüber läuft schon einige Jahre, aber das Handy gilt nun mal nicht als Alarmierung.
Gemeinderat Göttle erkundigt sich nach der Situation innerhalb des Landkreises. Diese ist gleich wie in Dischingen, so Bürgermeister Jakl. Die Einführung des Digitalfunks läuft derzeit erst an. Ab 2017 wird der Digitalfunk erst Pflicht, antwortet Bürgermeister Jakl auf die Frage von Gemeinderat Wörner.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
öffentlich § 1
Kindergarten (EP 4, Abschnitt 4649, S. 239ff)
Kinderhaus St. Johannes in Dischingen
Bürgermeister Jakl berichtet, dass die Kath. Kirchengemeinde Dischingen beabsichtigt, eine Beschattung der Außenanlagen am Kinderhaus St. Johannes anzubringen. Die Kosten dafür betragen ca. 30.000 €. Aufgrund des heißen Sommers 2015 ist der Wunsch durchaus verständlich und er befürwortet dieses Vorhaben. Es stellt sich lediglich die Frage, ob die Finanzierung 2016 oder 2017 erfolgen soll. Allerdings hätte man die Beschattung auch schon bei der Planung berücksichtigen können. Dies sieht auch Gemeinderat Pappe so.
Die Kath. Kirchengemeinde hat hierfür drei Angebote eingeholt und auch Beschattungssysteme besichtigt. Seiner Meinung nach sollte man in eine qualitativ gute Beschattung investieren, damit man für die nächsten Jahre seine Ruhe hat.
Nach kurzer Aussprache wird schließlich auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig
b e s c h l o s s e n:
Die Gemeinde Dischingen wird aufgrund des Kindergartenvertrages den Anteil von 75 % (= 25.300 €) übernehmen und 2016 finanzieren.
Turnhalle Eglingen (EP 5, Abschnitt 5615, S. 245)
Hierzu teilt Bürgermeister Jakl mit, dass eine Besprechung mit den Vereinen am 28.01.2016 geplant ist, sodass die Planung von Architekt Hüll in der Gemeinderatssitzung am 22.02.2016 voraussichtlich vorgestellt werden kann.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
öffentlich § 1
Bestattungswesen (EP 7, Abschnitt 75, S. 263)
Friedhof Eglingen
Bürgermeister Jakl erläutert, dass beim Friedhof Eglingen ursprünglich 20.000 € für die Platzgestaltung vorgesehen waren. Diese soll nun zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen und stattdessen die Mauer an der Ostseite weiter erneuert werden, wofür der Ansatz um weitere 5.000 € erweitert werden muss.
Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung des Ansatz um 5.000 € einstimmig zu.
Breitbandverkabelung (EP 7, Abschnitt 7610, S. 264)
Gas- und Breitbanderschließung Trugenhofen
Bürgermeister Jakl berichtet, dass diesbezüglich am 16.12.2015 eine Info-Veranstaltung stattfand. Da die Resonanz der Bürger in Trugenhofen sehr positiv ausfiel, wird die Erschließung schnellstmöglich erfolgen. Hierbei ist man auch etwas unter Druck, da die Bauarbeiten für den Hochbehälter Englischer Wald bereits im März beginnen. Es ist aber der richtige Weg, die Chance zur Anbindung an das Gas- und Breitbandnetz auf diesem Weg zu nutzen. Trugenhofen ist der letzte Teilort ohne Breitband.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.