Datum: 27.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgabe Ergebnisse Verkehrsschau 17.11.2022
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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ö
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1 |
Sachverhalt
Hauptamtsleiterin Saur erläutert, dass der Gegenstand einer Verkehrsschau vorbeugend die Überprüfung des Zustands und der Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie die Beseitigung möglicher Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum ist.
Die Verantwortung der Straßenbaulastträger – Verkehrssicherungspflicht – wird durch die §§ 823 und 836 BGB begründet und besagt für den Straßenverkehr sinngemäß, dass derjenige, der auf Straßen, die seiner Verfügung unterstehen, Straßenverkehr zulässt, die Pflicht hat, für einen verkehrssicheren Zustand zu sorgen.
In die Verantwortung der Straßenverkehrsbehörden fällt die Verkehrsregelungspflicht. Diese beschreibt die Aufgabe, den Verkehr durch Verkehrszeichen und –einrichtungen möglichst gefahrlos zu lenken.
Deshalb sind regelmäßige Verkehrsschauen vorgeschrieben, die von der Straßenverkehrsbehörde unter Beteiligung der Straßenbaubehörde und der Polizei zu veranlassen sind.
Am 17.11.2022 fand die Verkehrsschau in der Gemeinde Dischingen statt. Im Vorfeld wurden die Ortsvorsteher benachrichtigt um Vorschläge oder Mängel für die Verkehrsschau aufzunehmen.
Der Gemeinderat nimmt diese Bekanntgabe zur Kenntnis.
Dokumente
Download Verkehrsschau 2022.pdf
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2. Spendenannahmen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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2 |
Sachverhalt
Hauptamtsleiterin Saur berichtet, dass gemäß § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung (GemO) das Einwerben von Spenden durch die Änderung der Gemeindeordnung in den Kreis der kommunalen Aufgaben aufgenommen wurde. Demnach dürfen der Gemeinde zugegangene Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen nur vom Gemeinderat angenommen werden.
Der Gemeinderat hatte zuletzt in seiner Sitzung am 19.12.2022 Spenden angenommen.
Weiter sind folgende Spenden bisher eingegangen:
Datum
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Spender/in
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Beschreibung
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Betrag in Euro
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19.12.2022
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Dr. Martin Ruf, Heidenheimer Str. 8, 73450 Neresheim
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Spende für den Kindergarten Frickingen
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500,00
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29.12.2022
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Heizung Sanitär Aufheimer GmbH u. Co. KG,
Dossenberger Straße 32, 89561 Dischingen
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Spende für den Kindergarten Frickingen
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300,00
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3. Einvernehmen zu Bauanträgen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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3 |
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3.1. Baugesuch Neubau Carport für Wohnmobil, Taxisstraße 21, Trugenhofen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Bauvorhaben:
Neubau Carport für Wohnmobil
Baugrundstück:
Flurstück Nr. 299/3, Taxisstraße 21, Trugenhofen
Befreiungen / Abweichungen:
Keine
Objektbeschreibung:
Das geplante Carport soll mit den Gesamtaußenmaßen von ca. 7,50m x 4,15 m errichtet werden. Das zugehörige Pultdach erhält eine Dachneigung von 7° und eine Traufhöhe ab OK Gelände von ca. 3,30 m bzw. 3,95 m.
Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.
Dokumente
Download Lageplan, Taxisstraße 21, Trugenhofen.pdf
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3.2. Baugesuch Errichtung Carport, Jungbauernstr. 13, Dischingen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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3.2 |
Sachverhalt
Bauvorhaben:
Errichtung Carport
Baugrundstück:
Flurstück Nr. 191, Jungbauernstr. 13, Dischingen
Befreiungen / Abweichungen:
keine
Objektbeschreibung:
An die nord-westliche Gebäudeecke des bestehenden Wirtschaftsgebäude soll entlang der westlichen Grundstücksgrenze ein Carport angebaut werden. Die Außenmaße betragen ca. 6,00 m x 3,70m bzw. 3,10 m. Das dazu gehörige Pultdach erhält eine Dachneigung von ca. 5°und eine Traufhöhe ab OK Gelände von ca. 2,50 m bzw. 3,10 m.
Die Angrenzerbenachrichtigung ist noch nicht abgeschlossen.
Dokumente
Download Lageplan Jungbauernstr. 13, Dischingen.pdf
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3.3. Baugesuch Neubau Wohnhaus mit 8 Wohneinheiten, An der Halde 13, Dischingen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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3.3 |
Sachverhalt
Bauvorhaben:
Neubau Wohnhaus mit 8 Wohneinheiten
Baugrundstück:
Flurstück Nr. 205, zukünftig Flurstück Nr. 928/2 und 928/1, An der Halde 13, Dischingen
Befreiungen / Abweichungen:
keine
Baubeschreibung:
Das unterkellerte, 3-geschossige Mehrfamilienhaus erhält die Gesamtaußenmaße von ca. 18,80 m x ca. 13,80 m. Auf das Flachdach des Mehrfamilienhauses soll eine PV-Anlage installiert werden. Die Gesamthöhe des Wohngebäudes beträgt ab OK FFB EG
ca. 8,85 m. Der Bereich des Aufzugschachtes überragt die Gebäudehöhe um ca. 1,75 m. Entlang der westlichen Grundstücksgrenze soll eine Carport-Anlage für 8 Stellplätze mit den Außenmaßen von 24,00 m x 6,00 m errichtet werden. Das hierzugehörige Pultdach erhält eine Dachneigung von ca. 5° sowie eine Traufhöhe ab OK Gelände von ca. 2,00 m bzw. 2,60 m.
Die Gebäudemaße entsprechen der Bauvoranfrage im Gemeinderat vom 22.11.2021, welcher einstimmig hierfür zugestimmt hat. Gegenüber dieser Anfrage bezieht sich eine Änderung auf die Erhöhung von 6 auf 8 Wohneinheiten, was der Förderung bezüglich der Siedlungsdichte in Baugebieten entgegenkommt.
Die Angrenzerbenachrichtigung ist noch nicht abgeschlossen.
Dokumente
Download Lageplan An der Halde 13, Dischingen.pdf
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4. Bekanntgaben
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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4 |
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4.1. Verkaufserlös alter MTW Dunstelkingen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schabel erläutert, dass nachdem am 28.12.2022 der neue MTW der Abteilung Dunstelkingen bei der Fa. Schäfer in Oberderdingen-Flehingen abgeholt werden konnte, die Verwaltung am 03.01.2023 die Anfrage des Abteilungskommandanten erreicht hat, ob eine Ausschreibung des alten MTWs zwingend über die Vergabeplattform erfolgen muss. Hintergrund: Aus den Reihen der Feuerwehr Dunstelkingen gäbe es ggf. Interessenten, den alten MTW für Partyzwecke zu erwerben.
Der Gemeinderat hat sich im nicht-öffentlichen Teil der Klausurtagung am 04.01.2023mit dieser Frage des Verkaufserlöses beschäftigt und für die Abteilungen Demmingen und Dunstelkingen den Beschluss gefasst, dass die beiden Abteilungskommandanten Kilian Hägele und Tobias Schuler ermächtigt werden, die alten MTWs feuerwehrintern zu verkaufen oder zu versteigern.
Da die Frage, was ein angemessener Preis für die alten MTWs wäre, konnte von der Verwaltung nicht beantwortet werden. Deshalb hat der Gemeinderat zudem beschlossen, dass der erzielte Verkaufs- bzw. Versteigerungserlös der Fahrzeuge zu 100% der Kameradschaftskasse der jeweiligen Abteilung zugutekommt. Damit sollte ein Anreiz geschaffen werden, einen möglichst hohen Verkaufserlös zu erzielen.
Am 14.01.2023 hat die Verwaltung die Nachricht erreicht, dass der alte MTW der Abteilung Dunstelkingen für 3.500 € verkauft wurde. Zwei Feuerwehrkameraden haben ihn gemeinsam erworben.
Abteilungskommandant Hägele hat sich im Namen der gesamten Feuerwehrabteilung Dunstelkingen für die unkomplizierte Abwicklung und dem Beschluss, dass der Erlös in die Kameradschaftskasse fließen darf, bei Verwaltung herzlich bedankt und darum gebeten, diesen Dank auch an den Gemeinderat weiterzugeben.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
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4.2. Bekanntgabe Aufnahme Kirchenaustritte in Statistische Daten
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schabel berichtet, dass die Zahl der Kirchenaustritte des Vorjahres mit weiteren statistischen Daten regelmäßig im Rahmen einer Präsentation beim Neujahrsempfang den Anwesenden bekannt gegeben wurde. Der Adressatenkreis dieser Information war somit überschaubar.
Die Verwaltung hat sich bezüglich der statistischen Daten dazu entschieden, diese wie in der früheren Vergangenheit im Nachrichtenblatt wieder zu veröffentlichen. Im Rahmen dieser Veröffentlichung soll nun auch über die Anzahl der Kirchenaustritte berichtet werden.
In den vergangenen Jahren und insbesondere im Vorjahr 2022 ist eine deutliche Steigerung der Zahl der Kirchenaustritte feststellbar.
Jahr
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Anzahl
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Jahr
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Anzahl
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2001
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9
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2012
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7
|
2002
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6
|
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2013
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12
|
2003
|
11
|
|
2014
|
20
|
2004
|
8
|
|
2015
|
27
|
2005
|
7
|
|
2016
|
11
|
2006
|
9
|
|
2017
|
11
|
2007
|
9
|
|
2018
|
26
|
2008
|
12
|
|
2019
|
33
|
2009
|
8
|
|
2020
|
29
|
2010
|
16
|
|
2021
|
24
|
2011
|
5
|
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2022
|
53
|
Ab dem Jahr 2023 soll die Anzahl der Kirchenaustritte, getrennt nach Konfession, veröffentlicht werden.
Der Gemeinderat nimmt diese Bekanntgabe zustimmend zur Kenntnis.
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4.3. Bekanntgabe Termine
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schabel teilt nachfolgende Termine mit:
Mo, 27.03.2023: Gemeinderatssitzung (ev. Eglingen)
Mo, 24.04.2023: Gemeinderatssitzung
Mo, 15.05.2023: Gemeinderatssitzung
Mo, 12.06.2023: Gemeinderatssitzung
Mo, 03.07.2023: Gemeinderatssitzung
Mo, 24.07.2023: Gemeinderatssitzung
Fr, 31.03.2023: Gesamtwehrversammlung FFW Dischingen (19:30 Bürgerhaus Frickingen)
06. / 07.05.2023 Heimattage Biberach – Baden-Württembergtag mit Gewerbeschau
Nachrichtlich Kreistag:
20.03.2023, 15.05.2023, 17.07.2023, 23.10.2023, 18.12.2023
Der Gemeinderat notiert sich diese Termine.
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5. Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
|
ö
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5 |
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5.1. Heimattage Sponsoring
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.02.2023
|
ö
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5.1 |
Sachverhalt
Gemeinderat Scherer erkundigt sich nach dem Sponsoring der Heimattage.
Bürgermeister Schabel erläutert, dass jeweils 200.000 € vom Land und von der Gemeinde bereitzustellen sind. Zudem ist die Gemeinde dazu aufgefordert, weitere 200.000 € durch Sponsoren einzuwerben.
Aktuell ist die Verwaltung dabei, Sponsoren für die Finanzierung zu gewinnen.
Es ist geplant, zeitnah die Heimattage GmbH zu gründen. Verträge mit Sponsoren können erst verbindlich abgeschlossen werden, wenn die GmbH gegründet wurde.
Im Rahmen seiner Antrittsbesuche hat er bereits von einigen Firmen Zusagen erhalten.
Datenstand vom 23.03.2023 16:13 Uhr