Datum: 12.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Technischer Ausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Besichtigung Egauschule
2	Besichtigung Heckenweg in Ballmertshofen
3	Besichtigung Baugebiet „Hülenfeld“ in Demmingen
4	Besichtigung der Feldwege Demmingen Süd und Wagenhofen Ost
5	Besichtigung des Feldweges Osterhofen Süd
6	Besichtigung der Gemeindeverbindungsstraße Eglingen-Hofen
7	Besichtigung der Ortsdurchfahrt Hofen
8	Besichtigung Baugebiet „Hinter dem Schloßgarten“ in Dunstelkingen
9	Besichtigung Feldweg in Dunstelkingen
10	Besichtigung der Turn- und Festhalle Dunstelkingen
11	Besichtigung Feldweg Frickingen – Q-Hof
12	Besichtigung RÜB und Stauraumkanal Frickingen
13	Besichtigung Feldwege Dischingen Nord (Kanzeltal)
14	Besichtigung Feldwege Dischingen – nördlicher und südlicher Abschnitt beim Michaelsberg
15	Bekanntgaben
16	Anfragen

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1. Besichtigung Egauschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		1

Sachverhalt

Frau Abele kam auf die Gemeinde zu, um auf fehlende Betreuungsräumlichkeiten hinzuweisen. 

1. Spielplatz Egauschule

Bürgermeister Jakl erläutert, dass die Sanierung des Spielplatzes Kosten von ca. 

24.000 Euro verursacht hat. Für die Maßnahme erhält die Gemeinde eine Förderung in Höhe von ca. 50 % der Kosten. Die Aufstellung der Spielgeräte erfolgte durch den Bauhof.

Der Spielplatz wurde für alle Altersgruppen angelegt, somit wurde ein breites Nutzungsfeld geschaffen. Der Spielplatz kann von den Schülern/innen genutzt werden, ist aber auch öffentlich zugänglich. 

Schulleiterin Abele ergänzt, dass der Spielplatz auch von den Kindern in der Ganztagesbetreuung genutzt werden soll, wenn diese ab September wieder den ganzen Tag an der Schule sind. Bisher war der Spielplatz für die Schüler gesperrt. Sie findet es deshalb sehr erfreulich, dass dies geändert wurde.

Weiter teilt Bürgermeister Jakl mit, dass an der Dachsanierung sowie an der PV-Anlage beim Erweiterungsbau gerade gearbeitet wird.

2. Schulhof Grundschule Dischingen

Schulleiterin Abele berichtet, dass der Fahrradführerschein auf dem Schulhof nicht mehr gemacht werden kann, da der Platz die gesetzlichen Anforderungen nicht mehr erfüllt.
Die Schüler müssen nun nach Nattheim fahren, um den Fahrradführerschein zu machen.

3. Geräteschuppen vor der Grundschule Dischingen

Bauhofbetriebsleiter Gerstlauer erläutert, dass sich im hinteren Pausenhofbereich der Grundschule ein gemauerter Geräteschuppen mit Satteldach befindet, in welchem Hausmeister Christoph Galla seine Werkzeuge sowie seinen Aufsitzmäher lagert/unterstellt. Das Dach ist schon seit Jahren marode und für dieses Jahr wurden Haushaltsmittel für die Schadensbehebung eingestellt. Allerdings sind die Schäden (Feuchtigkeit im Mauerwerk) mittlerweile so groß, dass sich aus Sicht der Verwaltung „nur“ eine Dachsanierung nicht lohnen würde. Die Kosten für eine Generalsanierung des Gebäudes würde sicherlich den Rahmen sprengen. Der Vorschlag wäre deshalb, das Gebäude abzureißen und zwei Fertiggaragen als Ersatz hinzustellen. 

Auf Nachfrage von Gemeinderat Sporer, ob das Gebäude hier stehen muss, antwortet Bürgermeister Jakl, dass auch ein anderer Standort gewählt werden kann.

Um eine Entscheidung treffen zu können, schlägt Bürgermeister Jakl vor, eine Vergleichsrechnung für die Varianten „Abbruch und Errichtung von Fertiggaragen“ und „Generalsanierung des Gebäudes“ vor. Die Gemeinderäte stimmen dieser Vorgehensweise zu.

4. Grundschule Dischingen - UG

Schulleiterin Abele erläutert, dass sich im UG der Grundschule ein ehemaliger Jugendraum befindet, der zwischen September 2020 und März 2021 zum Betreuungsraum umgebaut wurde. Zu Beginn wurde der Raum komplett ausgeräumt und von Holzkonstruktionen befreit. Die beauftragte Installationsfirma musste zuerst die

bestehenden Heizungs- und Wasserleitungen erneuern sowie die Heizkörper austauschen, da die alten nicht mehr den Unfallverhütungsvorschriften entsprachen. 

Der beauftragte Malerbetrieb konnte danach mit der Montage der Akkustikdecke und dem Anbringen eines neuen Wandputzes weitermachen. Zudem wurde ein robuster Laminatboden verlegt. Die Zugangstüre wurde etwas verschmälert. Dazu wurde ein Mauerriegel eingezogen. Anschließend baute die Schreinerfirma eine neue, den Brandschutzrichtlinien entsprechende, rauchsichere Türe ein. Im Zuge der Akkustikdeckeninstallation verlegte die Elektrofirma neue Stromkabel für Beleuchtung, Pausengong, Lautsprecher und Beamer. 

Nach einer Brandschutzbegehung durch den Brandschutzbeauftragten musste 

an das bestehende Fluchtfenster eine Fluchttreppe aus Stahl angebaut werden. Da die bestehenden Fenster aus Milchglas bestanden und die Ausleuchtung dadurch entsprechend schwach war, wurden diese durch klare Scheiben getauscht. Neue Deckenleuchten sowie Lautsprecherboxen wurden ebenfalls montiert. 

5. Ehemaliger DRK-Raum

Bürgermeister Jakl berichtet, dass ein weiterer kleinerer Raum (ehemaliger DRK Raum) ebenfalls zum Betreuungsraum im UG hergerichtet wurde. Hier wurden neue Heizkörper montiert. Mit etwas Farbe und neuen Lampen wurde auch hier eine zusätzliche Betreuungsmöglichkeit geschaffen. Der DRK-Raum befindet sich nun im Dorfhaus Trugenhofen. Bürgermeister Jakl bedankt sich beim DRK für die Umzugsbereitschaft. 

Der Flur zu den Räumen wurde neu gestrichen und im Eingangsbereich neue Garderobenschienen mit Haken angebracht. Ein bestehendes WC wurde mit einer neuen WC-Schüssel und einem neuen Waschbecken ausgestattet. Fliesen wurden hinter dem WC bauseits verlegt. 

Bauhofbetriebsleiter Gerstlauer teilt mit, dass die Kosten für beide Räume bei ca. 75.000 Euro liegen, da doch mehr saniert werden musste, als ursprünglich angedacht war.

Bürgermeister Jakl ist trotzdem der Meinung, dass die Sanierung wesentlich günstiger wie der Neubau von entsprechenden Räumen war.

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2. Besichtigung Heckenweg in Ballmertshofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl erläutert vor Ort, dass der Spielplatz zweigeteilt ist: der untere Bereich ist bereits barrierefrei angelegt, der obere Bereich soll in den nächsten zwei Wochen mit einem neuen Zugang auch barrierefrei werden. Bauhofbetriebsleiter Gerstlauer ergänzt, dass nächste Woche die Zaunelemente angebracht werden. Gemeinderat Koths berichtet, dass der Spielplatz von Herrn Josef Wachter und Herrn Siegmar Haußmann ehrenamtlich gepflegt wird. 

Bürgermeister Jakl weist zudem darauf hin, dass das Dach der Krippe erneuerungsbedürftig ist. Gemeinderat Koths ergänzt, dass die Mittel für die Dacherneuerung bereits im Haushalt eingestellt sind. 

Heckenweg

Bürgermeister Jakl erläutert, dass der Heckenweg an die Landesstraße sowie an den Radweg angebunden ist. Das erste Teilstück weist ein starkes Gefälle auf und ist asphaltiert, das weitere Teilstück ist mit einem Schotterbelag versehen. Es gibt eine alte Vereinbarung zwischen der Gemeinde und den Anliegern, dass die Gemeinde beim Ausbau des Heckenweges 10% der Kosten übernimmt.

Der Ausbau des Heckenweges wurde als „Wohnumfeldmaßnahme“ im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum zur Förderung angemeldet. Für den Ausbau wurden Kosten von ca. 113.000 Euro angesetzt.  Allerdings wurden nur 38.000 Euro Zuschuss aus dem Förderprogramm ELR für den Ausbau des Altbestand (alte Ortslage) bewilligt. 

Wie Herr Kolb erläutert, gab es noch eine böse Überraschung bei der Untersuchung des Kanals. Dieser muss auf Grund großer Schäden im hinteren (westlichen) Bereich ausgetauscht werden. Wegen des ELR-Zuschusses muss der Baubeginn bis spätestens am 15.08.2021 erfolgen. Es ist deshalb angedacht, der Fa. Scharpf aus Zöschingen einen Anschlussauftrag zu erteilen. Bürgermeister Jakl teilt weiter mit, dass am Donnerstag, 

15.07.2021, ein Treffen mit den Anliegern stattfindet, bei dem diese Maßnahme vorgestellt wird. Dabei wird sich zeigen, wie groß die Bereitschaft der Anlieger ist, sich an den Ausbaukosten zu beteiligen. Sollte die Bereitschaft nicht vorhanden sein, werden nur die Arbeiten, die im ELR förderfähig sind, umgesetzt. Die Kanalsanierung im hinteren (westlichen) Bereich ist dann allerdings nur aufgeschoben. 

Gemeinderat Kragler fragt nach, ob die Anlieger bereits zum Erschließungsbeitrag herangezogen wurden. Dies verneint Bürgermeister Jakl. Weiter teilt er auf Nachfrage von Gemeinderat Sporer mit, dass die Kosten für die Anlieger bei ca. 30,-€/qm liegen.

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3. Besichtigung Baugebiet „Hülenfeld“ in Demmingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		3

Sachverhalt

Im Frühjahr 2021 soll der erste Bauplatz bebaut werden. Gemeindeangestellte Oberschmid ergänzt, dass bisher fünf Bauplätze verkauft wurden und drei noch frei sind.

Das Abrechnungsergebnis wird dem Gemeinderat im Einzelnen noch mitgeteilt.

Gemeinderat Kragler teilt mit, dass 2020 und 2021 rund 417.000 Euro in dieses Baugebiet investiert wurden. Durch Bauplatzverkäufe konnten bereits 380.000 Euro Einnahmen erzielt werden. Er zeigt sich überrascht, dass der Verkauf der Bauplätze so zügig erfolgen konnte, da dieses Baugebiet aufgrund des Nordhangs einen schlechten Ruf genießt. 

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4. Besichtigung der Feldwege Demmingen Süd und Wagenhofen Ost

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		4

Sachverhalt

Da das Förderprogramm bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde, konnte ein weiterer Förderantrag für die “Modernisierung von Feldwegen 2020“ gestellt werden. Nach dessen Bewilligung hat der Gemeinderat am 21.12.2020 die Arbeiten für einen größeren Feldwegabschnitt am nördlichen Ortsrand von Dischingen vergeben. Mit den Arbeiten wurde im Mai 2021 begonnen und Anfang Juli 2021 fertiggestellt. Unter TOP 13 wird dieser Bereich vor Ort besichtigt.

Bei der Klausurtagung am 08.01.2021 wurde durch den Gemeinderat beschlossen, dass zwei weitere Maßnahmenpakete zur Bezuschussung im Förderprogramm „Modernisierung Ländlicher Wege“ im Jahr 2021 angemeldet werden.

Für die Antragsstellungen hat das Ingenieurbüro Kolb die in Frage kommenden Wege der Schadensklasse 1 zusammengestellt. Da der Fördersatz bei 40% aus den Nettobaukosten und der Höchstzuschuss bei 100.000 Euro liegt, stellen sich die Förderanträge wie folgt dar:

Paket 1:

Nr. M 5     Demmingen Süd       180.000 Euro

Nr. M 6     Demmingen Süd         63.000 Euro

Nr. E 15   Osterhofen Süd           75.000 Euro
insgesamt:                                 318.000 Euro brutto
                                            =    267.227 Euro netto
                Zuschuss 40 %    =   106.890 Euro

                Höchstzuschuss  =    100.000 Euro

                Eigenanteil          =    218.000 Euro

Paket 2:

Nr. M 14  Wagenhofen Ost        43.200 Euro

Nr. U 9     Dunstelkingen             55.440 Euro

Nr. D 3     Dischingen nördl.      152.880 Euro

Nr. D 3     Dischingen südl.         56.400 Euro

insgesamt:                                  307.920 Euro brutto
                                            =     258.756 Euro netto
                Zuschuss 40 %    =    103.503 Euro

                Höchstzuschuss  =    100.000 Euro

                Eigenanteil          =     207.920 Euro

Im Falle einer Zuschussbewilligung soll die Umsetzung im Jahr 2022 und 2023 erfolgen.

Die nun fertiggestellten Förderanträge können jetzt eingereicht werden.

Die für die Förderanträge zugewiesenen Feldwege sind in TOP 4; 5; 9 und 14 aufgeführt und werden vor Ort besichtigt.

Der unter TOP 11 genannte Feldweg (GVS) zwischen dem westlichen Ortsende von Frickingen und dem Q-Hof wird im Zuge der Bereisung mit in Augenschein genommen. Hier wurde eine von der Verwaltung vorgeschlagene zwischenzeitliche Übergangslösung zur Schadensregulierung besprochen und bereits ausgeführt. Über zu einem späteren Zeitpunkt einzureichenden Förderantrag zur Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen soll dann in diesen Bereich zu einem gesamten und einheitlichen Ausbau führen.

Dokumente
Download Feldwegsanierung.pdf

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5. Besichtigung des Feldweges Osterhofen Süd

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		5

Sachverhalt

b e s c h l o s s e n:

Der Feldweg Osterhofen Süd wird komplett geteert und in das Paket 1 aufgenommen.

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6. Besichtigung der Gemeindeverbindungsstraße Eglingen-Hofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		6

Sachverhalt

Es handelt sich dabei um Kosten in Höhe von ca. 1,2 Mio. Euro.

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7. Besichtigung der Ortsdurchfahrt Hofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		7

Sachverhalt

Die Gemeinde muss hier eine gewaltige Summe investieren und ist deshalb auf die Fördergelder angewiesen. Ohne Förderung lässt sich die Finanzierung nicht darstellen.  

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8. Besichtigung Baugebiet „Hinter dem Schloßgarten“ in Dunstelkingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		8

Sachverhalt

Bauhofbetriebsleiter Gerstlauer berichtet weiter, dass mit den Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Hinter dem Schloßgarten – westlicher Teil“ Ende März 2021 begonnen wurde. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden sämtliche Ver- und entsorgungsleitungen mit den notwendigen Hausanschlüssen verlegt. Des Weiteren sind sämtliche Randbegrenzungen, die Granit-3-Zeiler Entwässerungsrinnen und die Asphalt-Tragschicht eingebaut. Die Durchführung sämtlicher Pflasterarbeiten erfolgt nun im Anschluss.

Gemeindemitarbeiterin Oberschmid teilt mit, dass bis auf einen Platz alle Bauplätze reserviert bzw. verkauft sind. Bei einer Reservierung fällt immer eine Reservierungsgebühr an. Auf Nachfrage von Gemeinderat Scherer, wie lange eine Reservierung möglich ist, antwortet Bürgermeister Jakl, dass diese so lange besteht, bis ein weiterer Interessent vorhanden ist. Dann muss sich derjenige, der den Bauplatz reserviert hat, entscheiden, ob er den Bauplatz erwirbt.  Daraufhin fragt Gemeinderat Günter Burger nach, ob die Reservierungsgebühr neu ist. Dies bejaht Bürgermeister Jakl. Die Gebühr wurde neu eingeführt, damit auch die Ernsthaftigkeit der Bauherren sichtbar wird. Auf Nachfrage von Gemeinderat Scherer, wie hoch die Gebühr ist, antwortet Gemeindemitarbeiterin Oberschmid, dass diese 3.000 Euro beträgt. 

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9. Besichtigung Feldweg in Dunstelkingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		9

Sachverhalt

Der Feldweg ist in Paket 2 enthalten.

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10. Besichtigung der Turn- und Festhalle Dunstelkingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		10

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass die neue Eingangstüre nicht zur vollsten Zufriedenheit eingebaut wurde und die beauftragte Firma dieses Problem bisher auch nicht beheben konnte.

Der Technische Ausschuss ist sich jedoch einig, dass der Mangel behoben werden muss. Für die Mängelbehebung soll eine Frist gesetzt und nach Ablauf ggf. rechtliche Schritte über eine Rechtsanwalt eingeleitet werden. 

Turnhalle Dunstelkingen Nasszellen und WC

Bürgermeister Jakl erläutert, dass es Wunsch der Vereine FC Härtsfeld und FC Dunstelingen-Frickingen war, dass die Duschen im Umkleidebereich und die WC`s im UG saniert werden. 

Nach einer ersten Begehung war zunächst vorgesehen, die Duscharmaturen zu erneuern (Zentralmischer war nicht mehr zulässig) und neue Fliesen auf die alten Fliesen aufzubringen. Nach Antrag von Gemeinderat Faußner, die Leitungen ebenfalls zu erneuern, wurden diese von der beauftragten Installationsfirma erneuert und neue Armaturen auf neuestem Stand der Technik installiert. Ebenso wurde der WC Bereich komplett erneuert. Die beauftragte Fliesenfirma konnte anschließend neue Fliesen im Wand- und Bodenbereich verlegen. Sobald die Putzarbeiten und Elektroneuinstallation abgeschlossen sind, präsentieren sich Dusch- und WC-Bereich wieder auf lange Sicht in einem ordentlichen Zustand.

Gemeinderat Pappe ergänzt, dass die Bänke in den Umkleidekabinen ebenfalls noch erneuert werden, sofern die Haushaltsmittel ausreichen. Sollte dies nicht der Fall sein, werden sie von der Fa. Pappe Bau gesponsert. 

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11. Besichtigung Feldweg Frickingen – Q-Hof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		11

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl teilt außerdem mit, dass die Familie Raunecker auch sehr großes Interesse an der Sanierung dieses Teilstückes hat und sich deshalb auch an den Kosten beteiligen würde.

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12. Besichtigung RÜB und Stauraumkanal Frickingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		12

Sachverhalt

20. April 2021 statt.

Mit dem Baubeginn der o. g. Maßnahmen wurden im Auftrag des “AZV Härtsfeld“ auch die Arbeiten für die Abwasserableitung Frickingen/Katzenstein an die Sammelkläranlage Dattenhausen begonnen. Diese Arbeiten wurden mit der Abnahme im Spätherbst 2020 abgeschlossen. Nach Abschluss der Kanalarbeiten im Bereich “Unterer Weiler“ in Katzenstein wurde dann die Kläranlage Katzenstein stillgelegt. Die Einbindung des neuen Stauraumkanals Frickingen in das vorhandene Kanalnetz erfolgte im Februar/März 2021.

Das Abrechnungsergebnis ist unter TOP 8.1 der Sitzungsvorlage für die heutige öffentliche Gemeinderatssitzung aufgeführt.

Herr Kolb erläutert kurz die jeweilige Maßnahme.

Bürgermeister Jakl findet die Maßnahme insgesamt äußerst gelungen. Er ist sehr dankbar dafür, dass die betroffenen Grundstückseigentümer sehr verständnisvoll und entgegenkommend waren. Auch die beauftragte Firma hat sehr gut gearbeitet.

Dokumente
Download 1 Lageplan Zufahrt RÜB Katzenstein 1-500.pdf
Download 2 Lageplan Detail Neubau RÜB Katzenstein 1-250.pdf
Download 4 Bauwerksplan K-RÜB-2-Neubau Regenüberlaufbecken 1-100 1-50.pdf
Download 5 Lageplan SRK Frickingen 1-250.pdf
Download 6 Bauwerksplan-1 Neubau Stauraumkanal 1-50.pdf

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13. Besichtigung Feldwege Dischingen Nord (Kanzeltal)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		13

Sachverhalt

Bei der Besichtigung vor Ort überzeugen sich die Gemeinderäte von der gelungenen Ausführung.

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14. Besichtigung Feldwege Dischingen – nördlicher und südlicher Abschnitt beim Michaelsberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		14

Sachverhalt

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15. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		15

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16. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Technischer Ausschuss	Sitzung des technischen Ausschusses	12.07.2021	ö		16

Sachverhalt