Datum: 14.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kultur- und Nutzungsplan für den Gemeindewald Dischingen; - Naturalvollzug und Haushaltsplanabschluss 2018 - Naturalplanung und Haushaltsplanung 2019
2 Bebauungsplan „In den Wannen III“ in Dischingen; Beratung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen anlässlich der erneuten öffentlichen Auslegung des Planentwurfes und Satzungsbeschluss
3 Teilweise Entwidmung des Feldwegs Flst.-Nr. 314 in Frickingen
4 Spendenannahmen
5 Einvernehmen zu Bauanträgen
5.1 Baugesuch Neubau Überdachung, Anbau von Liegeboxen, Nutzungsänderung best. Lagerhalle für Milchvieh, Mödinger Str. 6, Demmingen
5.2 Baugesuch Neubau einer Lagerhalle, Gewann Rohräcker, Frickingen
5.3 Baugesuch Bauvoranfrage Haus I: Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten, Gebäude II: Lagerhalle für Zimmereibedarf, Haus III: mögliche zukünftige Bebauung, Graf-Mangold-Str./Grafeneggstraße, Eglingen
5.4 Baugesuch Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Freibergstr. 16, Eglingen
6 Bekanntgaben
6.1 Bekanntgabe nichtöffentlicher Gemeinderatsbeschlüsse
6.2 Bekanntgabe Termin Werkschau 29.03.2019 Projekt" Wir sind das Härtsfeld"
6.3 Bekanntgabe Termine
7 Anfragen

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1. Kultur- und Nutzungsplan für den Gemeindewald Dischingen; - Naturalvollzug und Haushaltsplanabschluss 2018 - Naturalplanung und Haushaltsplanung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 1

Sachverhalt

Hierzu kann Bürgermeister Jakl Frau Revierförsterin Beatrix Diedering, Frau Revierförsterin Mareike Mezger sowie Herrn Forstrat Pascal Hecht vom Landratsamt Heidenheim, Wald und Naturschutz, begrüßen.

Eingangs spricht Bürgermeister Jakl dem Landratsamt Heidenheim ein Lob aus, dass das Forstrevier beim Landratsamt bleibt und die Gemeinde über die laufenden Verhandlungen ständig informiert wurde. Dies zeigt einen guten Weg der Zusammenarbeit. Die Änderungen werden ab 01.01.2020 in Kraft treten. Das Personelle muss jedoch noch geregelt werden. Forstrat Hecht ergänzt, dass der Verkaufspreis auch noch offen ist. Es fand zwar vergangenen Dienstag eine Kabinettsitzung statt, dieses Thema wurde jedoch nicht behandelt.

Holzschutz

Forstrat Hecht berichtet, dass auf dem Härtsfeld des Öfteren ein rauer Wind pfeift und vor allem Sturm „Eberhard“ in den letzten Tagen nochmal stark im Gemeindewald gewütet hat. Hauptsächlich wurde der Fichtenbestand, der nicht tief im Boden sitzt, stark in Mitleidenschaft gezogen. Bis zu 598 Festmeter, 22% der gesamten Ernte von 2690 Festmetern, mussten aufgrund von Sturmschäden oder Käferbefall eingeschlagen werden.

Weiter berichtet Forstrat Hecht, dass das Holz letztes Jahr aus Tschechien kam und die Preise gefallen sind. Wobei letztendlich immer noch gute Preise ausgehandelt werden konnten. 
Im Gemeindewald haben sie sich auf Douglasien u. ä. festgelegt. Trotzdem wird in manchen Kommunen noch Frischholz geschlagen. Es ist vermutlich auch immer noch viel Holz im Wald, aber durch die Sturme hat die Forst BW einen Einschlagstop ausgesprochen.
Waldschutz

Hierzu kann Revierförsterin Diedering sagen, dass milde Wintertemperaturen und anhaltende Trockenheit für ideale Bedingungen für den Borkenkäfer sorgen. Bis zum Sommer ist mit einer regelrechten Käferwelle zu rechnen. Die einzige Möglichkeit ist, frühzeitig zu agieren.

Anschließend erläutert Revierförsterin Mezger das Betriebsergebnis für 2018 und die Planung für das Jahr 2019 (siehe Anlage).

Dokumente
Download Präsentation Abschluss2018 und Plan2019.pdf

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2. Bebauungsplan „In den Wannen III“ in Dischingen; Beratung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen anlässlich der erneuten öffentlichen Auslegung des Planentwurfes und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen am 12.07.2010 den Bebauungsplan-Entwurf und die dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet In den Wannen III“ gebilligt und beschlossen hat gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch die Öffentlichkeit zu beteiligen. 

Zur Korrektur eines festgestellten Verfahrensfehlers musste die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB wiederholt werden. 

Der Bebauungsplan-Entwurf mit schriftlichem Teil und Begründung einschließlich Umweltbericht lag vom 04.02.2019 bis 06.03.2019 (je einschließlich) öffentlich aus und konnten im Internet unter www.dischingen.de eingesehen werden. 

Während dieser Frist sind keine Bedenken oder Anregungen vorgebracht worden. 

Somit können der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften ohne erneute Entwurfsauslegung als Satzungen beschlossen werden.

Dokumente
Download Begründung mit Umweltbericht und Ausgleichsbilanzierung 20100712+20110608.pdf
Download Grünordnungsplan 20100712.pdf
Download Satzung.pdf
Download schriftliche Teil 20100712+20110608.pdf
Download zeichnerische Teil 20100712+20110608.pdf

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3. Teilweise Entwidmung des Feldwegs Flst.-Nr. 314 in Frickingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 3

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl erläutert, dass im Zuge der „Modernisierung ländlicher Feldwege“ ein Grundstückstausch mit dem Eigentümer des Grundstücks Flst.-Nr. 139 der Gemarkung Frickingen erforderlich ist. Die Gemeinde benötigt hiervon eine Teilfläche um den angrenzenden gemeindeeigenen Feldweg ausbauen zu können. Im Gegenzug möchte der Grundstückseigentümer ein Teilstück vom gemeindeeigenen Feldweg Flst.-Nr. 314 der Gemarkung Frickingen tauschen bzw. erwerben, den er bereits für seinen landwirtschaftlichen Betrieb in Anspruch genommen hat. Die Teilfläche verläuft entlang der landwirtschaftlichen Hofstelle Flst.-Nr. 315, 316 und 319. Die übrige Fläche des Feldweges Flst.-Nr. 314 soll als öffentlicher Weg erhalten bleiben, um die Zufahrt zu den angrenzenden landwirtschaftlichen Grundstücken weiterhin zu gewähren. 

Bevor diese dem öffentlichen Verkehr gewidmete Wegefläche veräußert werden kann, muss die Einziehung der Straßen- und Wegefläche nach § 7 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG) erfolgen. Demnach kann eine Straße eingezogen werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erfordern.

Entbehrlich ist eine Straße, wenn sie jede Verkehrsbedeutung verloren hat. 
Mit der Entwidmung verliert die Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Die eingezogene Straße darf nicht mehr von der Allgemeinheit genutzt werden. 

Zuständig für die Entwidmung von Gemeindestraßen sind nach § 7 Abs. 2 i.V.m. § 5 Abs. 2 Nr. 2 StrG bei Gemeindestraßen die Straßenbaubehörden. Straßenbaubehörde ist für die Gemeindestraßen die Gemeinde (§ 50 Abs. 3 Nr. 3 StrG).

Die Absicht einer Einziehung beziehungsweise Entwidmung muss mindestens drei Monate vorher öffentlich bekannt gemacht werden. Dadurch soll den von der Einziehung beziehungsweise Entwidmung Betroffenen Gelegenheit gegeben werden, Einwände zu erheben.
Sollten keine Einwendungen gegen die Einziehung eingehen, erfolgt der Vollzug des Beschlusses und die Fläche kann veräußert werden. Sollten Einwendungen eingehen, müsste der Gemeinderat über die eingegangenen Bedenken beschließen.  

Dokumente
Download Entwidmung Feldweg 314 Lageplan.pdf

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4. Spendenannahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 4

Sachverhalt

Hauptamtsleiterin Saur berichtet, dass der Gemeinderat zuletzt in der Sitzung am 08.10.2018 Spenden angenommen hat. Seit diesem Zeitpunkt sind bei der Gemeindeverwaltung erneut folgende Zuwendungen eingegangen:

Die SV SparkassenVersicherung Gebäudeversicherung AG mit Sitz in Stuttgart hat 
100,00 Euro für die Löschübung der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Dischingen gespendet.

Die Realgemeinde Demmingen hat für den Brunnen auf dem Friedhof Demmingen 1.800,00 Euro gespendet.

Eine Privatperson hat 50,00 Euro gespendet für die Restaurierung der Herrgotts-Figur auf dem Ortsfriedhof Dischingen.

Beim Vortrag „30-jähriger Krieg“ in Frickingen gingen verschiedene Einzelspenden ein. Stellvertretend für diese Personen zahlte die Ortschaftsverwaltung Frickingen 165,50 Euro auf das Konto der Gemeindeverwaltung ein.

Fleißige Mitstreiter des Obst- und Gartenbauvereins Ballmertshofen haben unter fachkundiger Anleitung auf der Gemeindewiese an der alten Verbindungsstraße nach Zöschingen (Flst.-Nr.611) fünf Bäume gepflanzt. Diese wurden von der Jagdgenossenschaft Ballmertshofen gespendet. Es handelt sich dabei um
       zwei Apfelbäume, Gravensteiner und Goldrenette Freiherr von Berlepsch
       einen Birnbaum, Alexander Lukas
       einen Kirschbaum, Vogelkirsche und
       einen Pekannussbaum.
Diese Bäume sollen sowohl als Ersatz für den einen oder anderen altersschwachen Baum entlang der Straße dienen, als auch zum Erhalt der Lebensräume für Insekten und Kleintiere. Die fünf Bäume sind der Beginn der Schaffung einer Streuobstwiese, die noch Spielraum zur Erweiterung durch weitere Bäume bietet.

Die Fa. Varta Consumer Batteries GmbH & KGaA, Dischingen spendete anlässlich der Jubilarfeier 2.500,00 Euro.

Die Kreissparkasse Heidenheim spendete für die Sportlerehrung 300,00 Euro.

Der Zweckverband Landeswasserversorgung, Stuttgart hat der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Dischingen, eine Spende in Höhe von 150,00 Euro für ein Fernglas zukommen lassen.

Die Heidenheimer Volksbank e.G., Heidenheim überwies 500,00 Euro für die Fair-Trade-Zertifizierung an die Egauschule.

Die Fa. Grinbold-Jodag GmbH, Dischingen-Eglingen spendete 3.025,68 Euro für die Fassadensanierung der Leichenhalle Eglingen.

Die Kosten für die Durchführung eines sozialen Kompetenztrainings der 8. Klasse an der Egauschule übernahm die Kreissparkasse Heidenheim in Höhe von 200,00 Euro.

Eine Privatperson spendete 123,50 Euro für die Betreuung an der Grundschule Dischingen.

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5. Einvernehmen zu Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 5
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5.1. Baugesuch Neubau Überdachung, Anbau von Liegeboxen, Nutzungsänderung best. Lagerhalle für Milchvieh, Mödinger Str. 6, Demmingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:        Neubau Überdachung, Anbau von Liegeboxen, Nutzungsänderung best. Lagerhalle für Milchvieh

Baugrundstück:        Flurstück Nr. 37, Mödinger Str. 6, Demmingen 

Befreiungen/
Abweichungen:        keine

Objektbeschreibung:        Die am bestehenden Milchviehstall angebaute Lagerhalle mit den Außenmaßen von 20,90 m x 11,80 m soll zu einem weiteren Milchviehstall umgenutzt werden. Zugleich sind an dem bestehenden Milchviehstall weitere überdachte Liegeboxen mit den Außenmaßen von insgesamt 23,40 m x 2,10 m geplant. Das an der bestehenden Lagerhalle angebaute Fahrsilo mit den Außenmaßen von 13,10 m x 4,30 m soll überdacht und ebenfalls mit weiteren Liegeboxen für das Milchvieh werden. 

Die Anhörung im Ortschaftsrat ist noch nicht abgeschlossen.
Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Mödinger Str. 6, Demmingen.pdf

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5.2. Baugesuch Neubau einer Lagerhalle, Gewann Rohräcker, Frickingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:                Neubau einer Lagerhalle

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 374, Gewann Rohräcker, Frickingen

Befreiungen/
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Die geplante Lagerhalle soll mit den Außenmaßen von 
32,00 m x 18,00 m errichtet werden. Das dazugehörige Satteldach erhält eine Dachneigung von 5°, eine Traufhöhe von 5,66 m sowie eine Firsthöhe von 7,06 m.

Die Anhörung im Ortschaftsrat ist noch nicht abgeschlossen. 
Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Gewann Rohräcker, Frickingen.pdf

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5.3. Baugesuch Bauvoranfrage Haus I: Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten, Gebäude II: Lagerhalle für Zimmereibedarf, Haus III: mögliche zukünftige Bebauung, Graf-Mangold-Str./Grafeneggstraße, Eglingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Bauvorhaben:                -Bauvoranfrage-
                               Haus I: N/O Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten
                               Gebäude II: Süd Lagerhalle für Zimmereibedarf
                               Haus III: mögliche zukünftige Bebauung

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 81/1 und 81/2, Graf-Mangold-Straße/
                               Grafeneggstraße, Eglingen


Befreiungen/
Abweichungen:                keine

                               Nach Rücksprache mit Kreisbaumeister Bohnert am 12.03.2019 
ist bei diesem Vorhaben eine Bauvoranfrage erforderlich. Bedenklich aus seiner Sicht ist die Lagerhalle für Zimmereibedarf, nicht die geplante Wohnbebauung.
Die Umgebungsbebauung ist ausschließlich Wohnbebauung. Ein vergleichbares Gebäude ist in der näheren Umgebung nicht vorhanden. Die Grundstücke Flst.-Nr. 81/1 und 81/2 liegen nicht in einem Bebauungsplan. Nach dem Flächennutzungsplan 2006  ist die Nutzungsart geteilt. Die nördliche Hälfte als Allgemeines Wohngebebiet und die südliche Hälfte als Mischgebiet. 

Objektbeschreibung:        Das Gebäude Wohnhaushaus I mit Garage ist mit den Außenmaßen von ca. 20,00 m x 15,00 m geplant. Das dazugehörige Satteldach soll eine Dachneigung von ca. 40°, eine Traufhöhe von ca. 4,50 m sowie eine Firsthöhe von ca. 9,00 m erhalten. 
       Die Lagerhalle für Zimmereibedarf ist mit den Außenmaßen von ca. 15,00 m x 8,00 m geplant. Das hierzugehörige Satteldach erhält eine Dachneigung von ca. 25°, eine Traufhöhe von ca. 4,00 m sowie eine Firsthöhe von ca. 6,00 m.
       Die mögliche künftige Bebauung mit Haus III ist mit den Außenmaßen von ca. 13,00 m x 8,00 m vorgesehen. 
Weitere Angaben sind detailliert noch nicht vorgegeben.        

Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Flst. Nr. 81_1 und 81_2, Eglingen.pdf

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5.4. Baugesuch Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Freibergstr. 16, Eglingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 5.4

Sachverhalt

Bauvorhaben:                Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 93, Freibergstr. 16, Eglingen 

Befreiungen/
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Die geplante landwirtschaftlich genutzte Mehrzweckhalle soll mit den Außenmaßen von 20,00 m x 10,00 m errichtet werden. Die Dachneigung des dazugehörigen Satteldachs beträgt 10°, die Traufhöhe 5,85 m und die Firsthöhe 6,70 m. 

Die Anhörung im Ortschaftsrat ist noch nicht abgeschlossen.
Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Freibergstr. 16, Eglingen.pdf

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6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 6
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6.1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Gemeinderatsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 6.1

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl gibt nachfolgende nichtöffentliche Gemeinderatsbeschlüsse bekannt:

Der Gemeinderat beschloss am 25.02.2019 die Verpachtung des Fischereirechts in der Egau von der unteren Grenze des alten Sportplatzes bis zum Auslauf am Härtsfeldsee an den Verein für Fischerei und Gewässerschutz e.V. vom 01.04.2019 bis zum 31.03.2031.

Weiter stimmte der Gemeinderat dem Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Heidenheim und der Gemeinde Dischingen über die Straßenbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Demmingen im Zuge der K 3001 (Eglinger Straße) zu. Nachdem die ELR-Fachförderung dafür jedoch nicht bewilligt wurde, ist unklar, wann das Vorhaben umgesetzt werden kann.

Der Auftrag zur Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühr 2020 – 2022, zur Nachkalkulation 2018 und für die Globalberechnung zur Ermittlung der Beiträge wurde an die Fa. Schmidt und Häuser vergeben.

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6.2. Bekanntgabe Termin Werkschau 29.03.2019 Projekt" Wir sind das Härtsfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 6.2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl informiert, dass in der Sitzung am 03.12.2018 über das ganzjährige Projekt „Wir sind das Härtsfeld“ des Theaters der Stadt Aalen für und mit Härtsfelder/innen im Gemeinderat berichtet wurde. Verschiedene Teilprojekte werden unter diesem Titel durchgeführt. Es besteht aus einer Recherche- und einer Umsetzungsphase.

Nun sollen alle Workshop-Ergebnisse der Recherchephase in einer Werkschau präsentiert werden:
  • „Klassisch aber Cyber“ mit der Egauschule Dischingen
  • „Was bewegt das Härtsfeld“ mit NaBe Nattheim
  • „Härtsklopfen – ein Härtsfelder Bürgerchor auf der Suche nach Heimat“
  • „#kulturblog“ – eine Reise über das Härtsfeld
  • „Wie klingt das Härtsfeld“ – mit der Musikschule Neresheim

Die Werkschau findet statt am Freitag, 29.03.2019 in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr 
im Bonhoeffer-Gemeindehaus in Nattheim.

Hierzu sind alle Gemeinderätinnen und –räte von Nattheim, Neresheim und Dischingen eingeladen.

Rückfragen beantwortet die Projektkoordinatorin Daniela Mühlbäck per Mail dm@theateraalen.de oder unter Tel. 0162 9467882.

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6.3. Bekanntgabe Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 6.3

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl gibt nachfolgende Termine bekannt:

29.03.2019, 19.30 Uhr:         Jahreshauptversammlung FFW Gesamtwehr
08.04.2019, 18.00 Uhr:         Gemeinderatssitzung
04.05.2019:                        Floriansmesse und Fahnenweihe der FFW Abt. Dischingen

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 7

Sachverhalt

K E I N E

Datenstand vom 04.11.2021 15:24 Uhr