Datum: 14.06.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Egauhalle - Anbau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erneuerung der Forsteinrichtung für den Gemeindewald Dischingen
2 Vergabe der Abbrucharbeiten für das Gemeindehaus Fleinheimer Straße 33/35, Dischingen
3 Einvernehmen zu Bauanträgen
3.1 Baugesuch Wiedenmann Eva und Manuel, Birkenweg 3, Dunstelkingen, bestehender nicht genehmigter Schuppen auf neu bebautem Grundstück soll erhalten bleiben und entsprechend zurückgebaut werden
3.2 Baugesuch Stehle Stefan und Manuel GbR, Am Strehler 6, Fahrsiloüberdachung an bestehende Halle (als Strohlager)
3.3 Baugesuch Schmidt Eugen und Lydia, Am Schmiedberg 3, Abbruch alte Scheune und Neubau Maschinenhalle, Am Schmiedberg, Ballmertshofen
3.4 Baugesuch Oberschmid Robert und Martina, Schloßgartenstraße 2, Erstellung eines Holzlagers, Dunstelkingen
4 Bekanntgaben
4.1 Bekanntgabe Termine
4.2 Ausstattung von 6 Mietwohnungen im Mehrfamilienhaus Margaretenweg 8 in Dischingen mit Küchenzeilen
5 Anfragen

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1. Erneuerung der Forsteinrichtung für den Gemeindewald Dischingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 1

Sachverhalt

Hierzu kann Bürgermeister Jakl Herrn Dr. Hans Untheim, Fachbereichsleiter sowie Frau Revierförsterin Beatrix Diedering und Frau Mareike Mezger (Trainee) vom Landratsamt Heidenheim, Fachbereich Wald und Naturschutz, begrüßen.

Bürgermeister Jakl erläutert, dass in der heutigen Sitzung schwerpunktmäßig die Forsteinrichtungserneuerung 2018-2027 im Vordergrund steht. Dabei geht es darum, den Fahrplan unter dem Oberbegriff Nachhaltigkeit für die nächsten 10 Jahre für den Gemeindewald Dischingen festzulegen. Die Wirtschaftlichkeit spielt hier sicher eine bedeutende Rolle, aber auch die Ökologie und die soziale Komponente wie z. B. die Erholungsfunktion des Waldes fließen hier mit ein.

Darüber hinaus erhält der Gemeinderat Informationen über die Neuorganisation des Forstreviers Härtsfeld und über das Kartellverfahren.

Zunächst erläutert Herr Dr. Untheim die Neuorganisation der Forstreviere Dischingen und Nattheim zu einem Forstrevier Härtsfeld (siehe Anlage, Folie 3). 

Anschließend stellt sich Frau Mezger vor, woraufhin Ortsvorsteher Baum nachfragt, wo sie überwiegend eingesetzt sein wird. Darauf antwortet Herr Dr. Untheim, dass beide Revierleiterinnen in beiden Revieren eingesetzt und immer erreichbar sein werden.

Herr Dr. Untheim fährt nun mit den Aufgaben und Inhalten der Forsteinrichtung, dem rechtlichen Rahmen der Forsteinrichtung sowie der Zustandserfassung (siehe Anlage, Folie 4-6) fort. 

Anschließend gibt Revierförsterin Diedering einen Rückblick über den abgelaufenen Forteinrichtungszeitraum, bevor sie mit den Grobzielen und der Ökologie fortfährt (siehe Anlage, Folie 7-9). 

Dokumente
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2. Vergabe der Abbrucharbeiten für das Gemeindehaus Fleinheimer Straße 33/35, Dischingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 2

Sachverhalt

Ortsbaumeister Wörner erläutert, dass bereits in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 04.06.2012 nach einer Besichtigung des Objektes einstimmig beschlossen wurde, dass hier für Sanierungen kein Geld mehr investiert und nach der Kündigung des letzten Mietverhältnisses das Gebäude abgebrochen wird. Für die Baureifmachung wurde ein erster Zuschussantrag 2015 für das Jahr 2016 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gestellt, welcher jedoch nicht bewilligt wurde. Nach einer erneuten Antragsstellung 2016 für das Jahr 2017 wurde nun am 07.04.2017 der Zuwendungsbescheid der Gemeinde Dischingen zugestellt. 

Bei einem Fördersatz von 40% und zuwendungsfähigen Kosten von 58.900 Euro netto beträgt der Zuschuss 23.560 Euro netto.

Im Haushaltsplan der Gemeinde Dischingen sind hierfür in diesem Jahr Mittel in Höhe von 70.100 Euro eingestellt. Das Grundstück muss bis zum 01.07.2021 einer neuen Nutzung im Sinne der Antragstellung und der Fördergrundsätze zugeführt werden.

Durch die Gemeindeverwaltung Dischingen wurden die Ausschreibungsunterlagen für die Abbrucharbeiten erstellt und diese Arbeiten in Form einer “Beschränkten Ausschreibung“ ausgeschrieben. Es wurden insgesamt vier Firmen aufgefordert ein Angebot für dieses Vorhaben abzugeben.

Bis zur Angebotseröffnung (Submission) am 02. Juni 2017 haben dann vier Firmen ein gültiges Angebot abgegeben. Keine der Firmen hat einen Preisnachlass eingeräumt. Zwei Firmen reichten zum Hauptangebot ein Nebenangebot ein. 

Das Ergebnis nach der sachlichen und rechnerischen Prüfung durch die Gemeindeverwaltung Dischingen stellt sich wie folgt dar:


öffentlich                                        § 2


Firma:                                                Angebotssumme- Brutto:

Schwab Erdbau                                        43.625,40 € (100,00 %)

Eglingen


2. Bieter                                                47.546,45 € (108,99 %)

3. Bieter                                                58.031,54 € (133,02 %)

4. Bieter                                                65.981,69 € (151,25 %)

Die Nebenangebote wurden in die Wertung nicht mit einbezogen. Bei beiden handelt es sich um die Leistungsposition “Wiederverfüllen von Gruben und abschließenden Grobplanum mit Schottermaterial 0/56“. Eine Firma bot die Verfüllung mit Recyclingmaterial und die zweite mit Erdaushub an. Um bei einer Veräußerung des Grundstückes mit diesen angebotenen Materialien entstehende Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, wurde diese deshalb nicht gewertet.

Die Firma Schwab ist als leistungsfähiges und gutes Abbruchunternehmen bekannt und hat bereits die Abbrucharbeiten der Gebäude “Alter Posthof“ in Dischingen-Eglingen erfolgreich und zur Zufriedenheit durchgeführt. 

Mit den Abbrucharbeiten soll ab Juli 2017 begonnen und mit diesen dann bis spätestens Ende August 2017 abgeschlossen werden.

Die Firma Schwab sicherte die Ausführung in diesem Zeitraum zu.

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3. Einvernehmen zu Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 3
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3.1. Baugesuch Wiedenmann Eva und Manuel, Birkenweg 3, Dunstelkingen, bestehender nicht genehmigter Schuppen auf neu bebautem Grundstück soll erhalten bleiben und entsprechend zurückgebaut werden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Bauherr:                        Wiedenmann Eva und Manuel, Birkenweg 3, Dunstelkingen

Bauvorhaben:                Bestehender nicht genehmigter Schuppen auf neu bebautem                                 Grundstück soll erhalten bleiben und von 9,5 m Länge auf 8 m                                 Länge zurückbebaut werden. Grenzbebauung Garage 7 m                                         (neu) und Schuppen 8 m ergibt 15 m Grenzbebauung.

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 167/5, Birkenweg 3, Dunstelkingen 

Befreiungen/
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Ein nicht genehmigter Schuppen soll durch dieses Vorhaben                                 nachgenehmigt werden. Hierfür soll dieser mit den                                                 Außenmaßen von 9,5 m auf 8,0 m zurückgebaut werden.
                               Die bestehende Breite von 3,5 m soll erhalten bleiben.
 
Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen. 

Dokumente
Download Lageplan Wiedenmann Eva und Manuel, Dunstelkingen.pdf

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3.2. Baugesuch Stehle Stefan und Manuel GbR, Am Strehler 6, Fahrsiloüberdachung an bestehende Halle (als Strohlager)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Bauherr:                        Stehle Stefan und Manuel, Am Strehler 6, Wagenhofen

Bauvorhaben:                Fahrsiloüberdachung an bestehende Halle (als Strohlager)

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 176, Am Strehler 6, Wagenhofen

Befreiungen/
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Das bestehende Fahrsilo mit den Außenmaßen
                               20,00 m x 11,86 m, welches an einem bestehenden                                                 Wirtschaftsgebäude angebaut ist, soll überdacht werden.
                               Das geplante Pultdach mit 3° Dachneigung soll aus 
                               Brettschichtholzträgern und Blecheindeckung, mit einer
                               Traufhöhe von 5,03 m bzw. 5,74 m, errichtet werden. 

Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Stehle Stefan und Manuel GbR, Wagenhofen.pdf

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3.3. Baugesuch Schmidt Eugen und Lydia, Am Schmiedberg 3, Abbruch alte Scheune und Neubau Maschinenhalle, Am Schmiedberg, Ballmertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Bauherr:                        Schmidt Eugen und Lydia, Am Schmiedberg 3, Ballmertshofen

Bauvorhaben:                Abbruch alte Scheune und Neubau Maschinenhalle

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 44 und 45, Am Schmiedberg, Ballmertshofen

Befreiungen /
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Für den Neubau der Maschinenhalle soll die bestehende 
                               Scheune mit den Außenmaßen von ca. 22,50 m x 9,00 m 
                               abgebrochen werden. Die neue Maschinenhalle erhält die 
                               Außenmaße von 18,99 m x 10,78 m. Das Gebäude erhält ein 
                               Pultdach mit 10 ° Dachneigung und einer Traufhöhe von 3,50 m 
                               bzw. 3,86 m und 5,50 m.

Die Anhörung im Ortschaftsrat ist noch nicht abgeschlossen.
Die Angrenzerbenachrichtigung ist abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Schmidt, Ballmertshofen.pdf

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3.4. Baugesuch Oberschmid Robert und Martina, Schloßgartenstraße 2, Erstellung eines Holzlagers, Dunstelkingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 3.4

Sachverhalt

Bauherr:        Oberschmid Robert und Martina, Schloßgartenstraße 2, Dunstelkingen

Bauvorhaben:                 Erstellung eines Holzlagers

Baugrundstück:                Flurstück Nr. 641/3, Schloßgartenstraße 2, Dunstelkingen

Befreiungen /
Abweichungen:                keine

Objektbeschreibung:        Das geplante Holzlager mit den Außenmaßen 5,00 m x 4,50 m 
                               soll als Holzkonstruktion mit Bretterschalung ausgeführt 
                               werden. Das Gebäude erhält ein Pultdach mit einer 
                               Dachneigung von 5 ° und einer Traufhöhe von 2,65 m sowie 
                               3,40 m.

Die Anhörung im Ortschaftsrat und die Angrenzerbenachrichtigung sind noch nicht abgeschlossen.

Dokumente
Download Lageplan Oberschmid, Dunstelkingen.pdf

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 4
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4.1. Bekanntgabe Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 4.1

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl gibt nachfolgende Termine bekannt:

23.06.2017, 10.00 Uhr        Verbandsversammlung AZV
27.06.2017, 18.00 Uhr        Gemeinderatssitzung (Verabschiedung Handlungskonzept)
31.07.2017, 18.00 Uhr        Gemeinderatssitzung in Ballmertshofen
18.09.2017, 18.00 Uhr        Gemeinderatssitzung
01.10.2017, 11.00 Uhr        Einweihung Verbandskläranlage AZV

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4.2. Ausstattung von 6 Mietwohnungen im Mehrfamilienhaus Margaretenweg 8 in Dischingen mit Küchenzeilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Bürgermeister Jakl berichtet, dass die Gemeinde Dischingen mit Beschluss vom 21.10.2015 gegenüber der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH eine Mietgarantie für sechs Wohnungen im Mehrfamilienhaus Margaretenweg 8 in Dischingen übernommen hat. Da die Gemeinde für die Ausstattung der Wohnungen für Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung zuständig ist, diese in Kürze bezugsfertig sind und dann sobald wie möglich belegt werden müssen, hat die Verwaltung zwei Firmen beauftragt, ein Angebot für die Ausstattung der Küchen in den sechs Wohnungen abzugeben.
Nachdem nur die Firma Guffler aus Katzenstein ein Angebot abgegeben hat, erteilte die Gemeinde dieser den Auftrag zum Einbau von Küchenzeilen incl. Elektrogeräten (Herd, Kühl- Gefrierkombination) in sechs Wohnungen im Mehrfamilienhaus im Margaretenweg 8 in Dischingen mit einer Angebotssumme in Höhe von 15.426,- Euro brutto.

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 14.06.2017 ö 5

Sachverhalt

5.1 Theaterprojekt Egauschule

Gemeinderätin Wiedmann erkundigt sich nach dem TRAFO-Projekt. Bürgermeister Jakl informiert, dass es sich dabei hauptsächlich um ein Schulprojekt handelt. Verantwortlich ist das Theater der Stadt Aalen, welches einen LEADER-Zuschussantrag gestellt hat. Beteiligt sind die Härtsfeldgemeinden Nattheim, Neresheim und Dischingen. Der Eigenanteil der Gemeinde Dischingen beträgt rund 10.000 Euro.

Datenstand vom 04.11.2021 14:38 Uhr