Ausgleichstockantrag OD Hofen
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 12.09.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Gemeinderatssitzung | 12.09.2022 | ö | 5.6 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 12.09.2022
Bürgermeister Schabel teilt mit, dass die Gemeindeverwaltung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Hofen für das Programmjahr 2022 Fördermittel aus dem Ausgleichstock beantragt hat. Am 27.07. erfolgte eine telefonische Rückmeldung durch das Landratsamt Heidenheim, dass der Antrag zurückgestellt wurde. Nach Aussage des Landratsamtes wurden sämtliche Straßenbauanträge zurückgestellt, bei denen bisher keine Förderung nach Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (Kanal + Wasserversorgung) bewilligt wurde. Der Zurückstellungsbescheid liegt seit 25.08.2022 auch vor.
Für das Programmjahr 2023 endet die Frist zur Antragstellung zur Sanierung von Kanal und Wasserleitung zum 30.09.2022. Beide Anträge wurden bereits Mitte August gestellt. Eine erneute Antragstellung beim Ausgleichstock ist mit Beschluss des Haushalts 2023 Ende Januar 2023 vorgesehen.
Aus dem ELR-Programm wurden bisher Mittel in Höhe von 384.600 € bewilligt (40% aus den Nettokosten von 961.700 € (Kostenberechnung Stand September 2021)). Auf Grundlage einer neuen Kostenberechnung (1.082.000 €) wird für das Programmjahr 2023 zum 30.09.2022 ein Erhöhungsantrag gestellt.
Datenstand vom 30.09.2022 10:29 Uhr